Wirtschaftsminister der Ukraine zurückgetreten

3. Februar 2016, 17:59
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Abromavicius kapitulierte vor Widerstand gegen Reformen

Kiew – Wegen anhaltenden Widerstands gegen seine Reformpläne hat der ukrainische Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius das Handtuch geworfen. Er habe seinen Rücktritt eingereicht, sagte der gebürtiger Litauer am Mittwoch in Kiew. Grund sei eine "scharfe Eskalation der Bemühungen, wichtige Reformen zu blockieren".

Bei seinem Amtsantritt Ende 2014 hatte sich Abromavicius zuversichtlich gezeigt, die Ukraine voranbringen zu können. "Die Ukraine ist das korrupteste Land in Europa", hatte er damals der Nachrichtenagentur AFP gesagt und den Kampf gegen die Korruption und die überbordende Bürokratie zu seinen Prioritäten erklärt. Bei seinem Rücktritt beklagte er, einflussreiche Persönlichkeiten versuchten, Schlüsselbereiche wie den staatlichen Energiekonzern Naftogaz unter ihre Kontrolle zu bringen. "Ich lehne es ab, in so einem System zu arbeiten", sagte der 40-Jährige.

Schlüsselfigur

Der ehemalige Mitarbeiter eines schwedischen Investitionsfonds galt neben der in den USA geborenen Finanzministerin Natalie Jaresko als Schlüsselfigur für die von ausländischen Gebern wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geforderten und vom prowestlichen Staatspräsidenten Petro Poroschenko versprochenen Maßnahmen.

Mehrere westliche Botschafter in Kiew, darunter die aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA, äußerten sich in einer gemeinsamen Erklärung am Mittwoch "sehr enttäuscht" über den Rücktritt des Ministers. Sie forderten die ukrainische Führung auf, ihre "Streitigkeiten beiseite zu lassen" und bei den "unerlässlichen Reformen" voranzuschreiten. US-Botschafter Geoffrey Pyatt lobte Abromavicius im Kurzmitteilungsdienst Twitter als "einen der großen Vorkämpfer von Reformen der ukrainischen Regierung".

"Zurücktreten heißt vom Schlachtfeld fliehen",

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk bedauerte die Rücktrittsentscheidung, die das Parlament noch annehmen muss. "Zurücktreten heißt vom Schlachtfeld fliehen", sagte er. Der Ökonom Oleksandr Paraschtschi von der in der Ukraine tätigen Investmentgesellschaft Concorde Capital nannte den Rücktritt ein "beunruhigendes Signal für ausländische Investoren".

Die Ukraine steht seit Jahren am Rande des finanziellen Kollapses, die Pleite konnte bisher nur durch internationale Finanzhilfe abgewendet werden. Der Konflikt mit prorussischen Aufständischen im Osten des Landes belastet die Wirtschaft zusätzlich massiv. (APA, 3.2.2016)

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