Iraks Kurden wollen über Unabhängigkeit abstimmen

3. Februar 2016, 11:08
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Kurdenführer Barzani: "Die Zeit ist gekommen"

Erbil – Der irakische Kurdenführer Massoud Barzani hat eine Abstimmung über einen kurdischen Staat im Nordirak angekündigt. "Die Zeit ist gekommen, und die Bedingungen sind gegeben, um die Menschen per Referendum über ihre Zukunft entscheiden zu lassen", erklärte Barzanis Büro in der Nacht auf Mittwoch.

Barzani ist der amtierende Präsident der autonomen Kurdenregion im Irak. Er hat bereits in der Vergangenheit wiederholt zu einem Referendum über die Unabhängigkeit Kurdistans aufgerufen. Dieses hat keine rechtlich bindende Wirkung, gilt aber als politisches Signal an die irakische Zentralregierung. "Das Referendum bedeutet nicht, einen Staat auszurufen, sondern vielmehr, den Willen und die Meinung des kurdischen Volkes über die Unabhängigkeit deutlich zu machen", sagte Barzani laut der Erklärung. Er machte keine Angaben über einen Zeitpunkt für ein Referendum.

Kampf gegen IS

Peschmerga-Kämpfer der autonomen Kurdenregion im Nordirak wehren sich ebenso wie Kurdenkämpfer in Nordsyrien militärisch gegen den Vormarsch der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat". Der Kampf gegen den IS hat dem Wunsch vieler Kurden nach Eigenstaatlichkeit Auftrieb verliehen – allerdings sehen Regionalmächte wie die Türkei das Ansinnen als Bedrohung. "Ähnlich wie Schottland, Katalonien und Quebec sowie andere Gebiete das Recht haben, ihre Meinung über ihr Schicksal zum Ausdruck zu bringen, hat auch Kurdistan das Recht, und es ist nicht verhandelbar", hieß es in Barzanis Erklärung.

In Schwierigkeit gebracht hat die irakische Kurdenregion zuletzt der niedrige Ölpreis. Das Budget der Regierung in Erbil ist in einem großen Ausmaß von den Einnahme aus dem Ölverkauf abhängig – zuletzt drohten Zahlungsschwierigkeiten. Kritiker sehen Barzanis Ruf nach Unabhängigkeit als Strategie, die Bevölkerung hinter sich zu vereinen. Im August lief das Mandat des 69-Jährigen ab, er will aber gegen Widerstände weiter im Amt bleiben und führte zuletzt seine Rolle im Kampf gegen den IS als Argument für eine längere Amtszeit ins Feld. (APA, 3.2.2016)

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