Iran: Rohani warnt vor Manipulation der Parlamentswahl

3. Februar 2016, 07:05
39 Postings

Präsident kritisiert Disqualifizierung von Reformern

Teheran – Der iranische Präsident Hassan Rohani hat vor einer Manipulation der Parlamentswahl im Land gewarnt. "Bei den Menschen sollte nicht der Eindruck erweckt werden, dass der Wahlausgang im Voraus organisiert und orchestriert ist", sagte Rohani in einem Interview mit dem Staatsfernsehen am Dienstag.

Die Wahl am 26. Februar könnte der Beginn "einer neuen goldenen Ära" im Iran sein. Daher sollte man alle Zweifel ausräumen, so der Präsident. Im Vorfeld der Wahl wurden viele Kandidaten des Reformflügels, der Rohani unterstützt, vom Wächterrat, einem konservativen Kontrollgremium, disqualifiziert worden. Das führte im Land zu Protesten. Rohani will nun den Wächterrat dazu bewegen, zumindest einige der Entscheidungen zu revidieren.

Manipulationsgerüchte 2008

Schon die Präsidentschaftswahl 2009 war von angeblichen Manipulationen, die zur Wiederwahl von Mahmoud Ahmadinejad führten, überschattet. Das führte zu Demonstrationen gegen das gesamte Establishment und Verhaftungen von zahlreichen Reformern, Dissidenten und Journalisten.

Nach der Umsetzung des Atomabkommens und der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen vor einem Monat haben die Reformer um Rohani gute Chancen auf einen Wahlsieg. Mit der Disqualifizierung der Reformkandidaten sind die Chancen nun erheblich gesunken.

Besonders die Hardliner, die in den vergangenen Jahren das Parlament dominiert haben, wollen einen Wahlsieg der Reformer verhindern. Sie befürchten, dass der liberale Trend Rohanis langfristig ihre politische Existenz gefährden könnte. (APA, 3.2.2016)

  • Präsident Rohani.
    foto: reuters/president.ir/handout

    Präsident Rohani.

Share if you care.