Syrien-Gespräche: Deutsche Shuttle-Diplomatie

Kommentar2. Februar 2016, 17:59
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Jeder weiß, dass, soll es eine politische Lösung für Syrien geben, sich in Teheran und Riad etwas bewegen muss

Der Eindruck vom Auftakt der Syrien-Gespräche in Genf ist folgender: Das politische Management liegt ganz bei Russland und den USA, während die anderen Länder der in Wien etablierten International Syria Support Group (ISSG) aus den Kulissen zusehen. Ein Grundkonsens zwischen Washington und Moskau, in der Uno-Sicherheitsratsresolution 2254 vom Dezember niedergelegt, war eben leichter zu schmieden als einer zwischen dem Iran und Saudi-Arabien oder auch der Türkei, die mehr oder weniger skeptisch die Entwicklungen verfolgen.

Ein Beispiel dafür wäre etwa, dass Russlands Außenminister Sergej Lawrow einfach dekretiert hat, dass der umstrittene Islamist Mohammed Alloush, Chefunterhändler der in Riad gebildeten Oppositionsdelegation HNC, in Genf nur als Privatperson (schlecht aus saudischer Sicht), aber doch teilnehmen kann (schlecht aus iranischer Sicht).

Dennoch weiß jeder, dass, soll es eine politische Lösung für Syrien geben, sich gerade in Teheran und Riad etwas bewegen muss. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier nimmt nun auf sich, das zwischen der saudi-arabischen und der iranischen Hauptstadt zu tun, was der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura in Genf macht: die klassische Shuttle-Diplomatie, Nachrichten hin- und herzutragen und die beiden Seiten zumindest so weit zu bringen, dass sie nichts sabotieren. Und das ist keine mindere Aufgabe, sondern fast die Quadratur des Kreises. (Gudrun Harrer, 2.2.2016)

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