Steinmeier fordert humanitären Zugang von syrischem Regime

2. Februar 2016, 17:25
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Anti-IS-Koalition berät in Rom, Syrien-Friedensgespräche in Genf

Rom/Genf – Die am Freitag gestarteten Syrien-Gespräche in Genf standen am Dienstag erneut auf der Kippe. Die syrische Opposition hatte am Abend ein geplantes Treffen mit Uno-Sondergesandten Staffan de Mistura abgesagt – als Protest gegen die humanitäre Lage in Syrien, so Oppositionsvertreterin Farah Atassi. Schon zuvor hatte Chefverhandler Mohammed Alloush gesagt, er sei "nicht optimistisch", was die Erfolgsaussichten der Gespräche betreffe.

Von der syrischen Regierungsdelegation hieß es, auch für indirekte Gespräche – also solche, bei denen sich die gegnerischen Delegationen in unterschiedlichen Räumen befinden und ihre Forderungen über Vermittler weiterleiten lassen – sei es noch zu früh. Man warte immer noch darauf, dass de Mistura eine Liste übermittle, auf der die Namen der Oppositionsverhandler aufgeführt seien. De Mistura kündigte an, bis Mittwoch eine solche Liste fertigzustellen. An der Frage, welche Gruppen und Personen für die Opposition sprechen sollten, waren schon bisher Gesprächsversuche gescheitert.

"Sehr schnell alles zerstört"

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat derweil bei einem internationalen Treffen zur Bekämpfung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Rom davor gewarnt, die Syrien-Gespräche könnten durch den Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien zusammenbrechen. Es könne "sehr schnell alles zerstört werden", was bisher in Sachen Syrien erreicht worden sei, sagte er.

Steinmeier wollte noch am Dienstag von Rom nach Teheran und anschließend nach Riad weiterreisen, um eine Entspannung zwischen der großteils schiitischen Islamischen Republik und dem mehrheitlich sunnitischen Königreich zu erleichtern.

Neue Luftangriffe

Beiden, so Steinmeier, wolle er dabei die Botschaft übermitteln, dass Berlin Verständnis für nationale Interessen habe, es aber "eine Verantwortung für die Region des Mittleren Ostens" gebe, die die Regierungen wahrnehmen sollten.

In Syrien solle das Regime ein Zeichen für die Verhandlungen setzen und humanitäre Hilfe für eingeschlossene Ortschaften erleichtern. Zuletzt hatten Truppen des Regimes, unterstützt von russischen Luftangriffen, eine neue Offensive bei Aleppo gestartet. (Reuters, dpa, APA, 2.2.2016)

  • Deutscher Außenminister Steinmeier erwartet ein Zeichen der syrischen Regierung.
    foto: reuters/max rossi

    Deutscher Außenminister Steinmeier erwartet ein Zeichen der syrischen Regierung.

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