Oberösterreichs ORF-Stiftungsrätin Hauft soll abgelöst werden

1. Februar 2016, 13:30
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Pühringer: FPÖ wünscht Veränderung – Gerüchte über FPÖ-Mann in Startlöchern – Frauenanteil im ORF-Gremium könnte bald auf 20 Prozent sinken

Wien/Linz – Margit Hauft, seit 2001 Oberösterreichs Vertreterin im ORF-Stiftungsrat, dürfte im ersten Halbjahr 2016 von der neuen schwarz-blauen Landesregierung ausgetauscht werden. ÖVP und FPÖ hätten dies auf Drängen der Freiheitlichen im Regierungsübereinkommen vereinbart, berichteten die "Oberösterreichischen Nachrichten" am Wochenende.

Die FPÖ habe mit der Bürgerlichen Hauft wenig Freude und sie gelte darüber hinaus auch manchen in der ÖVP als "schwer lenkbar", so die OÖN weiter. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) bestätigte entsprechende FPÖ-Wünsche. "Frau Hauft macht ihre Aufgabe als Stiftungsrätin für das Land Oberösterreich sehr gut. Ich persönlich und auch die ÖVP Oberösterreich haben zu ihr vollstes Vertrauen. Faktum ist aber andererseits, dass nach einer Wahl laut Gesetz diese Positionen neu besetzt werden können und die FPÖ mitgeteilt hat, dass sie in dieser Position eine Veränderung wünscht. Faktum ist auch, dass es sich um eine der wenigen Positionen handelt, bei der laut Arbeitsübereinkommen ÖVP und FPÖ einen einvernehmlichen Vorschlag machen müssen. Die Verhandlungen dazu werden in den kommenden Monaten geführt", sagte Pühringer.

"Schwer lenkbar" als Kompliment

Hauft selbst hat von ihrer im Raum stehenden Ablöse erst durch die Recherchen der OÖN erfahren. Von sich aus habe sie keine Rückzugspläne. "Für mich ist das dann klar, wenn mich der Herr Landeshauptmann anruft", sagte Hauft. Das sei aber bisher nicht geschehen. Es gebe allerdings Gerüchte, wonach jemand aus dem freiheitlichen Lager – offenbar ein Mann – bereits in den Startlöchern scharre. "Pikant, wenn es jemand parteigebundener ist", so Hauft, denn für sie sei es immer wichtig gewesen, von "der Landesregierung" entsandt worden zu sein. Und dass man sie für "schwer lenkbar" halte, empfinde sie sogar als Kompliment.

Kräfteverhältnisse

Der 35-köpfige ORF-Stiftungsrat wählt unter anderem die ORF-Führung und genehmigt Budgets sowie wesentliche Programmänderungen im öffentlich-rechtlichen Sender. Heuer steht das Gremium besonders im Fokus, da im Sommer ORF-Generaldirektor und Direktoren neu gewählt werden. Sollte die ÖVP-nahe Hauft tatsächlich durch einen FPÖ-Mann ersetzt werden, dann könnte die Volkspartei ihre nach dem Umsturz bei den Steiermark-Wahlen errungene relative Mehrheit im obersten ORF-Gremium wieder verlieren. Derzeit werden dem ÖVP-"Freundeskreis" 14 Stiftungsräte zugerechnet, dem der SPÖ 13. Von den Kräfteverhältnissen im Stiftungsrat hängt ab, ob der von der SPÖ favorisierte amtierende ORF-Chef Alexander Wrabetz wiedergewählt wird oder doch der von der ÖVP unterstützte Finanzdirektor Richard Grasl bei der Wahl antritt und zum Zug kommt.

Männerdominanz

Die mögliche Ablöse Haufts durch einen FPÖ-Mann rückt aber auch einmal mehr die Männerdominanz in Politik und Aufsichtsgremien in den Blickpunkt. Die nur mit Männern besetzte ÖVP-FPÖ-Landesregierung in Oberösterreich war ja mangels Frauen in ihren Reihen bereits heftiger Kritik ausgesetzt. Nun soll mit Hauft offenbar eine weitere Frau ihre Funktion in einer von der Landesregierung zu vergebenden Position verlieren.

Und auch dem ORF-Stiftungsrat kommen die Frauen zunehmend abhanden. Waren dort bis vor kurzem neun von 35 Stiftungsräten Frauen, so könnten es mit der Ablöse Haufts durch einen FPÖ-Mann bald nur mehr sieben sein. Brigitte Kulovits-Rupp wurde erst vor kurzem von der SPÖ-FPÖ-Koalition im Burgenland durch Martin Ivancsics ersetzt. Der Frauenanteil im Stiftungsrat könnte also bald nur mehr bei 20 Prozent liegen. Die SPÖ-ÖVP-Regierung hatte dem ORF in der Novelle des ORF-Gesetzes von 2010 bei der Besetzung von Führungspositionen einen Frauenanteil von 45 Prozent verordnet. Geschäftsführung und Gremien wurden von der gesetzlichen Vorgabe allerdings ausgenommen. (APA, 1.2.016)

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