Spaniens Sozialisten: Regierung, aber nicht um jeden Preis

31. Jänner 2016, 17:44
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PSOE-Chef Pedro Sánchez auf der Suche nach der Zauberformel für die Macht

"Ich werde nicht um jeden Preis Regierungschef sein", versuchte PSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez seine Kritiker auf dem Parteitag am Wochenende zu beruhigen. Debattiert wurde, wie und mit wem die Sozialisten eine Regierung für Spanien bilden könnten.

Der konservative Partido Popular (PP) des noch amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy verlor am 20. Dezember die absolute Mehrheit klar; er hat keine Bündnispartner, auch wenn er versucht, mit den rechtsliberalen Ciudadanos – der viertstärksten Kraft – ein Abkommen zu schließen. Sánchez könnte trotz des historisch schlechtesten Ergebnisses seines PSOE die Regierung übernehmen. Aber auch er muss Partner finden, sonst drohen bald wieder Neuwahlen.

Suche nach der Mehrheit

Pablo Iglesias, Chef der Protestpartei Podemos, hat sich für eine "Regierung des Wandels" angeboten. Er fordert ein großzügiges Sozialprogramm und die Rücknahme der härtesten Sparauflagen. Er will Vizepremier werden; das Kabinett müsse proportional zum Wahlergebnis besetzt werden.

Podemos liegt knapp hinter dem PSOE. Die beiden sowie die postkommunistische Vereinigte Linke kommen auf 161 der benötigten 176 Stimmen; mehr Unterstützer müssen her. Doch dafür kommen wohl nur die Nationalisten aus Katalonien oder dem Baskenland infrage.

Der ehemalige PSOE-Parteichef und Ministerpräsident Felipe González hat vor dem Parteitag in einem Interview in der wichtigen Tageszeitung El País eine ganz andere Linie vorgegeben: Sollten sich der PP und Ciudadanos einige werden, müsse sich der PSOE enthalten, um eine Regierung zu ermöglichen. Ihm gehe es um Spanien und Stabilität. Podemos sei bloß "Leninismus 3.0", schimpft González, der mittlerweile im Aufsichtsrat eines großen Energieversorgers sitzt.

Alles oder nichts

Sánchez aber versucht den Befreiungsschlag: Egal mit wem er paktiert – er werde das Ergebnis zur Urabstimmung vorlegen, versprach er am Wochenende. Er hofft damit, den Einfluss der Parteigrößen zurückdrängen zu können. Dem PSOE-Generalsekretär bleibt nur eine – völlig unwahrscheinliche – Lösung: eine von Podemos und Ciudadanos geduldete Minderheitsregierung.

Sánchez läuft die Zeit davon. Denn der Kleine Parteitag hat für den 8. Mai Urwahlen für das Amt des Generalsekretärs angesetzt. Die Andalusierin Susana Díaz ist schon in den Startlöchern, um Sánchez aus dem Amt zu kicken.

  • Die Partei im Nacken: PSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez (unten Mi.) lotet Möglichkeiten aus, die Partei an die Macht zu bringen.
    foto: apa / afp / gerard julien

    Die Partei im Nacken: PSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez (unten Mi.) lotet Möglichkeiten aus, die Partei an die Macht zu bringen.

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