Ampelpärchen: Linzer Gemeinderat könnte gar nicht zuständig sein

30. Jänner 2016, 11:51
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FP-Verkehrsstadtrat Markus Hein hat laut "Kronen Zeitung" die Gemeindeaufsicht eingeschaltet

Linz – Die gleich- und heterogeschlechtlichen Ampelpärchen, die nach einem Gemeinderatsbeschluss vom Donnerstagabend, in Linz wieder angebracht werden müssen, könnten nur vorübergehend zurückkehren. Der für Verkehr zuständige FP-Stadtrat Markus Hein habe ein Rechtsgutachten, wonach der Gemeinderat für Signalanlagen gar nichts zuständig sein könnte, berichtete die "Kronen Zeitung" am Samstag.

Demnach könnte die Angelegenheit Sache der überörtlichen Straßenpolizei sein. Hein hat die Gemeindeaufsicht eingeschaltet, um die Zuständigkeit zu klären. Das Land prüft den Fall. "Es kann durchaus sein, dass die Ampelpaare 2015 rechtswidrig angebracht wurden", sagte Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) gegenüber der "Kronen Zeitung". Bis zur Klärung der Zuständigkeit müssen in Linz die Schablonen mit den Ampelpärchen wieder montiert werden. (APA, 30.1.2016)

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    foto: apa/afp/dieter nagl
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