Lobautunnel: Lange Mängelliste für Asfinag

28. Jänner 2016, 15:39
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Das Bundesverwaltungsgericht fordert bis 15. April die Nachreichung zahlreicher Unterlagen zum Wiener Bauprojekt

Wien – Wahrlich kein Ruhmesblatt stellt das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) dem Projekt Lobau-Schnellstraße samt dem umstrittenen Lobautunnel der Asfinag aus. Das BVwG fordert in seinem Verbesserungsauftrag etwa die Nachreichung zentraler Daten für die geologische und hydrogeologische Planung. Die Asfinag wird auch aufgefordert, sich den Einsatz eines 3D-Modells zu überlegen, da dies Stand der Technik sei. Die Behebung der Mängel muss bis 15. April erfolgen.

Das BVwG prüft in zweiter Instanz den im Frühjahr 2015 erteilten positiven Umweltverträglichkeitsbescheid des Schnellstraßenprojekts S1 zwischen Schwechat und Süßenbrunn. Tätig wurde das BVwG, weil insgesamt zehn Parteien, darunter Umweltschutzorganisationen, Bürgerinitiativen, Privatpersonen oder auch die Stadtgemeinde Groß-Enzersdorf, gegen den UVP-Bescheid Beschwerde eingelegt haben.

grafik: der standard

Das Bauprojekt sei vom BVwG "komplett zerpflückt" worden, sagte Wolfgang Rehm, Sprecher der Umweltschutzorganisation Virus. "So, wie das Projekt 2015 in erster Instanz genehmigt wurde, wird es nicht umgesetzt werden können." Das BVwG hat für die Prüfung einen neuen Sachverständigen für Hydrogeologie beauftragt. Dieser schrieb in seiner Stellungnahme unter anderem von "unzureichenden Grundwasserstandsmessungen oder unzureichenden Kenntnissen der Wasserbilanzen", auf die das Asfinag-Projekt aufbaue. Das Schriftstück liegt dem STANDARD vor.

"Das Bauprojekt muss praktisch zurück an den Start", sagte Rehm. Das Schnellstraßenprojekt werde aufgrund der Mängel bei der Einreichung um Jahre zurückgeworfen. Dem widerspricht Alexander Walcher, Geschäftsführer von Asfinag Bau Management. "Wir gehen davon aus, dass wir die Nachbesserungen bis April schaffen." Ansonsten werde man um eine Fristverlängerung bitten.

Lobautunnel für SPÖ und Asfinag unabdingbar

Der S1-Lückenschluss samt Lobautunnel ist für Asfinag und SPÖ Wien unabdingbar. Die Grünen fordern als Alternative etwa eine Verlängerung der Donauuferautobahn (A22) und eine sechste Donaubrücke zum Knoten Schwechat. "Wenn die Asfinag alle Verkehrsvarianten so super geprüft hat wie den Lobautunnel, dann gute Nacht", sagte der grüne Verkehrssprecher Rüdiger Maresch. (David Krutzler, 28.1.2015)

  • Südlich des Ölhafen Lobau ist der Lobautunnel geplant.
    foto: lukoil lubricants europe oy / helmut harich

    Südlich des Ölhafen Lobau ist der Lobautunnel geplant.

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