Weiter Unsicherheit über geplante Syrien-Konferenz

28. Jänner 2016, 10:10
5 Postings

Opposition berät in Riad weiter über Teilnahme an Gesprächen – London fordert Geberländer zur Verdoppelung der Mittel auf

Riad/Genf – Die Unsicherheit über die für Freitag geplanten Syrien-Friedensgespräche dauert an. Ein Bündnis syrischer Oppositionsgruppen, das sich als einziger legitimer Repräsentant der Aufständischen gegen Präsident Bashar al-Assad versteht, vertagte am Mittwoch eine Entscheidung über seine Teilnahme an den Genfer Verhandlungen. Die Beratungen sollten laut Bündnis-Sprecher am Donnerstag fortgesetzt werden.

Die Koalition, die sich im Dezember zusammengeschlossen hatte, besteht darauf, als einzige Oppositionsgruppe bei den Verhandlungen in Genf am Tisch zu sitzen. Am Dienstag hatten nach eigenen Angaben auch andere Regierungsgegner eine Einladung für das Treffen erhalten. Die in Riad versammelte Koalition wartet nun nach eigenen Angaben auf eine klärende Antwort des UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura.

Zudem verlangt sie die Zusicherung, dass in Genf auch über humanitäre Fragen gesprochen wird. Die Syrien-Verhandlungen hätten eigentlich bereits am Montag beginnen sollen, waren dann aber wegen des Streits auf Freitag verschoben worden. Ein Sprecher des US-Außenministeriums appellierte in Washington an die Teilnehmer, die "historische Chance" in Genf zu nutzen, ohne Vorbedingungen zu stellen.

Die Syrien-Verhandlungen sollen am Freitag in Genf unter UNO-Schirmherrschaft beginnen. Vorgesehen ist, dass nach dem Beginn der Gespräche eine landesweite Feuerpause in Kraft tritt. Weitere Schritte sind die Bildung einer Übergangsregierung und die Organisation von Wahlen. Der UNO-Sondergesandte de Mistura verschickte am Dienstag die Einladungen zu den Friedensgesprächen, äußerte sich aber nicht zum Teilnehmerkreis.

Türkei lehnt kurdische Beteiligung ab

Während Russland den Verhandlungen nur bei einer Beteiligung der syrischen Kurden eine Chance gibt, lehnt die Türkei dies kategorisch ab. Der Bürgerkrieg in Syrien hatte im Frühjahr 2011 mit Protesten gegen Staatschef Assad begonnen. Inzwischen wurden in dem Konflikt mehr als 250.000 Menschen getötet und Millionen weitere in die Flucht getrieben.

Unterdessen forderte London die Teilnehmer einer für kommende Woche geplanten UNO-Geberkonferenz auf, "mindestens das Doppelte" der 2015 gegebenen Mittel für die Bewältigung der Krise bereitzustellen. Darin seien die Mit-Gastgeber Großbritannien, Deutschland und Norwegen bei einem Telefongespräch übereingekommen, teilte das Büro von Premierminister David Cameron am Mittwoch mit.

Im vergangenen Jahr hatte die UNO 8,4 Milliarden US-Dollar (7,71 Mrd. Euro) weltweit eingefordert, aber nur 3,3 Milliarden erhalten. Der UNO-Nothilfekoordinator Stephen O'Brien beklagte am Mittwoch, dass Syrien der UNO Zugang zu Hilfsbedürftigen oft verweigere. Fast 75 Prozent der Anfragen, Hilfen in belagerte und andere schwierige Gebiete zu bringen, seien im vergangenen Jahr von Damaskus abgelehnt worden, erklärte O'Brien.

Infolge des Bürgerkriegs in Syrien sind 13,5 Millionen Menschen im eigenen Land auf der Flucht. Weitere 4,7 Millionen Menschen flohen in die Nachbarländer. Im vergangenen Jahr kamen mehr als eine Million Flüchtlinge aus Syrien nach Europa, weil sich die Bedingungen in den Auffanglagern zusehends verschlechterten. (APA, 28.1.2016)

Share if you care.