Registrierkasse soll Steuereinnahmen sprudeln lassen

28. Jänner 2016, 07:00
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Finanzminister Schelling erwartet langfristig mehr als 1,4 Milliarden Euro

Wien – Die Registrierkassenpflicht soll das Budget heuer und in den Folgejahren spürbar entlasten. Laut einer Anfragebeantwortung erwartet Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) von der Maßnahme zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung langfristig mehr als 1,4 Milliarden Euro. Zur höheren Umsatzsteuer kommen mehr Ertragsteuern hinzu, wenn Dienstleistungen und Waren mit Rechnung anstatt schwarz verkauft werden.

Konkret nennt Schelling ein Einnahmenplus wegen höherer Gewinne der Unternehmen von 180 Millionen Euro für das laufende Jahr – "mit ansteigender Tendenz in den Folgejahren": 2019 und danach soll der Mehrertrag auf 324 Millionen steigen. Deutlich größere Budgetfreuden erhofft sich der Minister bei der Umsatzsteuer: Die Registrierkasse wird demnach heuer 990 Millionen bringen, bis 2019 wächst der Extrazufluss – auch dank verpflichtenden Software-Updates – auf 1,08 Milliarden Euro. Umsatz- und Ertragsteuer zusammengerechnet bringen also heuer 1,17 Milliarden und langfristig 1,4 Milliarden, schrieb Schelling in Beantwortung einer Anfrage von FPÖ-Mandatar Roman Haider.

Kleine Firmen betroffen

Keinen Hehl macht der Minister daraus, dass die Maßnahmen vor allem kleine Unternehmen treffen: Aufgrund von Betriebsprüfungen ergebe sich, dass 85 Prozent der Mehrergebnisse von Firmen mit weniger als zehn Millionen Euro Umsatz stammen, heißt es. Bei einer Annahme, wonach fünf Prozent der Umsätze dieser Betriebe (sechs Milliarden Euro) nicht deklariert werden, kommt man auf die genannten Mehreinnahmen. Dabei wurde ein Mischsatz bei der Umsatzsteuer von 15 Prozent unterstellt. (as, 28.1.2016)

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