Doskozil will Wehrdienstverlängerung prüfen lassen

27. Jänner 2016, 11:40
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Neuer Verteidigungsminister will "Durchhaltefähigkeit des Bundesheers" garantieren

Wien – Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will angesichts der Flüchtlingskrise auch die Verlängerung des Grundwehrdiensts prüfen lassen. Es gehe darum, die Durchhaltefähigkeit des Bundesheers zu garantieren, sagte Doskozil im ORF-"Report" vom Dienstag. "Wenn das sinnvoll ist, dann werden wir das umsetzen."

Für den Fall eines Assistenzeinsatzes des Bundesheers an der "grünen Grenze" wäre laut Doskozil auch die Einberufung der Miliz möglich.

Die Verkürzung des Grundwehrdiensts von acht auf sechs Monate wurde 2005 beschlossen und 2006 wirksam. Generalstabschef Othmar Commenda hatte die Verlängerung im November als Möglichkeit für den "Worst Case" genannt, Doskozils Amtsvorgänger Gerald Klug hielt sie aber nicht für nötig.

Keine neue Idee

Überlegungen für eine Verlängerung des Grundwehrdienstes zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sind nicht neu. Generalstabschef Othmar Commenda hatte dies bereits im Herbst 2015 ins Spiel gebracht. Er nannte den sogenannten Aufschubpräsenzdienst als eine Möglichkeit, um "im Worst Case" die Einsatzkraft des Heeres sicherzustellen.

Generelle Rücknahme der 2005 beschlossenen Verkürzung wäre dies keine. Vielmehr könnte die vorhandene gesetzliche Möglichkeit genutzt werden, dass bestimmte Kontingente länger im Dienst bleiben. Laut Paragraf 23 des Wehrgesetzes kann "bei außergewöhnlichen Verhältnissen" die "Entlassung von Wehrpflichtigen vorläufig aufgeschoben werden". Das gilt für Grundwehrdiener ebenso wie für Zeitsoldaten und Teilnehmer an Miliz- und Waffenübungen. Der Verteidigungsminister darf so eine Maßnahme für maximal 5.000 Wehrpflichtige anordnen. Sollen es mehr werden, muss der Bundespräsident sein Okay geben.

Die Verfügung eines Aufschubpräsenzdienstes wäre keine Premiere, das wurde nämlich schon einmal während der Krise in der Tschechoslowakei 1968 gemacht. (APA, 26.1.2016)

  • Hans Peter Doskozil sorgt sich um die Durchhaltefähigkeit des Bundesheers.
    foto: apa/herbert pfarrhofer

    Hans Peter Doskozil sorgt sich um die Durchhaltefähigkeit des Bundesheers.

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