Wahlen im Iran: Reformer-Kahlschlag

Kommentar26. Jänner 2016, 17:11
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Überraschend kommt das Reformer-Verhindern vor den Doppelwahlen nicht

Irans Präsident Hassan Rohani soll Papst Franziskus bei seiner Visite im Vatikan ersucht haben, für ihn zu beten: Angesichts des Kahlschlags, den die Wahlwächter in Teheran inzwischen unter den Moderaten – also den Sympathisanten der Regierung Rohani – anrichten, ist der Wunsch nachzuvollziehen. Nachdem der Wächterrat bereits die meisten als Reformer eingestuften Kandidaten für die Parlamentswahlen disqualifiziert hat, sind nun jene für die Expertenratswahlen an der Reihe.

Nur 166 von 800 Bewerbern sollen antreten dürfen. Hassan Khomeini, Enkel des Revolutionsführers, ist nicht dabei; denn wenn einer als zu gemäßigt gilt, nützt auch der schönste Name nichts. Der Expertenrat ist deshalb wichtig, weil er – um in der Sprache des Vatikans zu bleiben – als eine Art Kardinalskollegium fungiert und den religiösen Führer der Islamischen Republik Iran wählt.

Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen, die endgültige Liste kommt erst, und Rohani hat vor wenigen Tagen erstaunlich lautstark gegen den Wächterrat aufbegehrt. Überraschend kommt das Reformer-Verhindern vor den Doppelwahlen am 26. Februar jedoch nicht. Rohanis pragmatisches Lager ist nach dem Atomdeal gestärkt, die ideologischen Hardliner frustriert – und müssen nun von oben die Versicherung erhalten, dass eine Vereinbarung über das iranische Atomprogramm nichts am grundlegenden System des Staats ändert. Da nützen auch Gebete nichts. (Gudrun Harrer, 26.1.2016)

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