Spanische Zentrumspartei Ciudadanos öffnet Tür zu Allianz mit Rajoy

26. Jänner 2016, 12:40
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Gespräche über mögliche gemeinsame Agenda vereinbart

Madrid – Im Ringen um eine neue Regierung in Spanien gibt es eine erste Annäherung zwischen der konservativen Volkspartei (PP) des bisherigen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und der neu im Parlament vertretenen Zentrumspartei Ciudadanos. Deren Chef Albert Rivera und Rajoy hätten sich in einem Telefonat auf Gespräche über eine mögliche gemeinsame Regierungsagenda geeinigt, hieß es am Montagabend.

Rivera wolle überdies die Sozialisten für eine Dreierkoalition gewinnen, teilte Ciudadanos mit. Die Spanier hatten am 20. Dezember ein neues Parlament gewählt, doch auch mehr als einen Monat später steht noch keine neue Regierung. Rajoys PP wurde mit 28,7 Prozent zwar wieder stärkste Kraft, verlor jedoch klar die absolute Mehrheit. Bisher lehnte die liberale Ciudadanos, die 40 Sitze eroberte, eine Koalition mit der PP wegen Korruptionsvorwürfen ab. Rajoy hatte einen ersten Auftrag zur Regierungsbildung am Freitagabend zurückgegeben, weil er kein Bündnis schmieden konnte.

PP und Ciudadanos hätten zusammen nicht genug Sitze für eine eigene Mehrheit. Die Sozialisten, die 90 Abgeordnete stellen, haben Rajoys Avancen zur Bildung einer Dreierkoalition bisher ausgeschlagen. Allerdings gelang es deren Chef Pedro Sanchez bisher auch nicht, ein Linksbündnis auf die Beine zu stellen. Am Mittwoch startet König Felipe VI. eine neue Gesprächsrunde mit den Parteichefs, um einem von ihnen einen Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. (APA, 26.01.2016)

  • Der Parteichef der Zentrumspartei Ciudadanos, Albert Rivera vor einer Pressekonferenz am 25. Januar.
    foto: afp/gerard julien

    Der Parteichef der Zentrumspartei Ciudadanos, Albert Rivera vor einer Pressekonferenz am 25. Januar.

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