Syrien-Friedensgespräche sollen am 29. Jänner beginnen

26. Jänner 2016, 10:15
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Weiterhin Uneinigkeit über teilnehmende Oppositionsgruppen

Genf – Die Syrien-Friedensgespräche sollen möglichst am 29. Jänner beginnen. Das gab der UN-Sondervermittler für Syrien, Staffan de Mistura, am Montag in Genf bekannt. Er werde die Einladungen dafür von Dienstag an verschicken.

Nach der Verschiebung der Syrien-Friedensgespräche zeichnet sich jedoch keine Einigung über die teilnehmenden Oppositionsgruppen ab. Russland besteht weiterhin auf eine Beteiligung der Kurden an dem Treffen, was die Türkei ablehnt. Es wäre unfair und kontraproduktiv, die Kurden nicht zu beteiligen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag. Es sei eine ernsthafte Verletzung des internationalen Rechts, wenn einige Oppositionsgruppen von den Gesprächen ausgeschlossen würden.

"Echter Waffenstillstand"

Der Chef des Verhandlungsteams der syrischen Opposition zeigte sich zurückhaltend über die Erfolgsaussichten der Gespräche. Die jüngsten diplomatischen Entwicklungen gäben keinen Anlass zu Optimismus, sagte Assad Al-Subi dem Nachrichtensender Al Hadath. Die Vertreter der syrischen Opposition sollten noch am Dienstag in der saudischen Hauptstadt Riad entscheiden, ob sie an den Genfer Gesprächen teilnehmen werden.

Wegen des Streits um die Auswahl der Teilnehmer war der eigentlich für Montag geplante Start der Verhandlungen auf Freitag verschoben worden. Die erste Phase der Gespräche dürfte zwei bis drei Wochen dauern und soll einen "echten Waffenstillstand" zum Ziel haben, nicht nur einen lokal begrenzten. Auch über einen Ausbau der humanitären Hilfe soll gesprochen werden. (APA, 26.01.2016)

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