Flüchtlinge: Heinisch-Hosek erwartet 64 Millionen Mehrkosten

25. Jänner 2016, 12:20
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Bildungsministerium muss mehr für mehr schulpflichtige Kinder ausgeben – Kosten durch anreisende Flüchtlinge vor allem im Innenministerium höher

Wien – Mehr Flüchtlinge in Österreich bedeutet auch mehr schulpflichtige Kinder – und das sorgt im Ressort von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) für Mehrkosten. Sie geht von zusätzlichen 64 Millionen Euro für Pflichtschullehrer im Jahr 2016 aus, teilte sie in einer Anfragebeantwortung mit.

2015 betrug das Kostenplus 13,5 Millionen Euro, berief sie sich auf Berechnungen, denen Prognosedaten des Innenministeriums zugrunde liegen. Zum Vergleich: Ein Pflichtschullehrer kostet im Schnitt 55.000 Euro pro Jahr; ein Junglehrer schlägt mit 40.000 Euro pro Jahr zu Buche.

33 Millionen mehr bei Kurz

Auch die anderen Ministerien antworteten auf die parlamentarische Serienanfrage des Abgeordneten Rupert Doppler (früher FPÖ, jetzt fraktionslos), wobei nicht alle die Mehrkosten durch die Flüchtlingskrise explizit auswiesen oder Prognosen für 2016 wagten. So schrieb Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP), dass sich 2015 die budgetierten Mittel für Integrationsmaßnahmen auf insgesamt 33,2 Millionen Euro erhöht hätten. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) gab im Vorjahr 54,8 Millionen Euro für Familienbeihilfe an anerkannte Flüchtlinge und subsidiär Schutzberechtigte aus. Wie viele Mittel aus dem Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) für Schulbücher an diese Gruppe aufgewendet wurden, konnte sie nicht sagen, da bei den Kosten nicht nach Empfängergruppe unterschieden werde.

170 Millionen Euro mehr im Innenministerium

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) gab von August bis Dezember 2015 27,6 Millionen Euro mehr aus, davon 19,1 Millionen für den Assistenzeinsatz. Und im Innenministerium sind laut Antwortschreiben "bis dato" (Stand: 11. Jänner 2016) 165,9 Millionen Euro an Kosten unter anderem für NGOs, Transport oder Refundierungen für Bundesländer und Bundesheer angefallen. Die Grundversorgung von Asylwerbern sowie das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl kosteten 2015 295 Millionen Euro. (APA, 25.1.2016)

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