Konservativer Rebelo gewinnt Präsidentenwahl in Portugal

25. Jänner 2016, 05:30
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67-Jähriger wird nächstes Staatsoberhaupt und folgt Aníbal Cavaco Silva nach

Lissabon – Der Jusprofessor und Journalist Marcelo Rebelo de Sousa ist zum neuen Präsidenten Portugals gewählt worden. der Konservative setzte sich in der Wahl am Sonntag mit 52,1 Prozent der Stimmen durch.

Rebelo wird damit Nachfolger von Aníbal Cavaco Silva, der nach zwei amtszeiten am 9. März abtreten muss. Rebelo muss nach seiner Amtsübernahme mit der noch jungen, als sehr instabil geltenden Linksregierung von Ministerpräsident António Costa zusammenarbeiten.

Der Präsident hat in Portugal relativ viel Macht. Er kann ein Veto gegen Gesetze einlegen, das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Im Wahlkampf hatte Rebelo mehrfach versichert, auch als Konservativer die Linksregierung unterstützen zu wollen. Nach seinem Triumph präsentierte sich der 67-Jährige in einer "Rede an die Nation" versöhnlich: "Es gibt bei dieser Wahl keine Sieger und keine Besiegten, ich werde der Präsident aller Portugiesen sein, ich werde allen zu Diensten stehen."

Neuer Präsident will "keine Feindseligkeiten"

Unter dem Jubel seiner Anhänger warnte Rebelo an der Rechtsfakultät der Universität Lissabon, ein Land, das aus einer schlimmen Krise komme, könne es "sich nicht leisten, Feindseligkeiten zu nähren". Er wolle die Portugiesen einen. Nur mit Wirtschaftswachstum und einer Bekämpfung der Verarmung werde man soziale Spannungen und Radikalisierung verhindern können.

Das über Jahre hinweg mit internationalen Hilfskrediten unterstützte Portugal steht seit 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. Nach dem komplizierten Regierungswechsel Ende 2015 wurde aber noch kein Budget für 2016 verabschiedet. Der Sozialist Costa will viele Sparmaßnahmen abschaffen, versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung die Auflagen der EU auf jeden Fall einhalten wolle.

Debakel für sozialistische Kandidatin Belém

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf vor allem mit seinem volksnahen und jovialen Stil für Aufsehen gesorgt und seine Gegner in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Noch in der Wahlnacht erhielt der frühere Minister für Parlamentarische Angelegenheiten Glückwünsche von allen Konkurrenten.

Für Portugal war es die neunte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution 1974. Zehn Kandidaten traten an, so viele wie noch nie bei einer portugiesischen Präsidentenwahl. Ein parteiloser Kandidat, der sozialistisch orientierte langjährige Rektor der Universität Lissabon, António Sampaio da Nóvoa (61), kam mit knapp 23 Prozent auf Platz zwei. Enttäuschend verlief die Wahl für die Sozialistin Maria de Belém, die sich hinter Marisa Matias vom marxistischen Linksblock BE (zehn Prozent) mit nur gut vier Prozent und Platz vier begnügen musste. (APA, 25.1.2016)

  • Ein Ex-Journalist wird neuer Präsident in Portugal: Marcelo Rebelo de Sousa.
    foto: afp photo / miguel riopa

    Ein Ex-Journalist wird neuer Präsident in Portugal: Marcelo Rebelo de Sousa.

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