Alexis Tsipras: Der Mann mit den zwei Seelen

25. Jänner 2016, 13:53
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Punkt für Punkt arbeiten Tsipras und seine Regierung einen Sparkatalog ab, den sie nie wollten. Ein Jahr nach dem Wahlsieg ist die Enttäuschung groß

Zumindest die Rhetorik bleibt dieselbe. Trotzig und selbstbewusst. "Wir atmen Würde und kämpfen für ein verwundetes Volk", ruft Alexis Tsipras am Sonntagabend bei einer Parteikundgebung in einer Athener Sportarena aus, ein Jahr nach der Regierungsübernahme der radikalen Linke in Griechenland. Wie es sonst um den Seelenzustand eines Mannes bestellt ist, der mit seinen politischen Überzeugungen gebrochen und viele Weggefährten verloren hat, darüber wird nur spekuliert.

"Griechenland schlägt eine neue Seite auf", verkündete Alexis Tsipras in der Wahlnacht vor einem Jahr. "Griechenland lässt die katastrophale Sparpolitik hinter sich. Es lässt Furcht und Autokratie hinter sich. Es lässt fünf Jahre Erniedrigung und Schmerzen hinter sich", rief der kommende Regierungschef, und Tausende vor dem Hauptportal der Athener Universität jubelten. Ungläubig sah Europa auf den neuen Star der Linken. Tsipras und seine Männer – die Politikerinnen der Syriza bleiben meist in der zweiten Reihe – forderten die Mächtigen heraus: Deutschland, die Europäische Zentralbank, den Internationalen Währungsfonds.

foto: ap photo/petros giannakouris
Alexis Tsipras am Wahlabend des 25. Jänner 2015.

Mittlerweile ist der 41-Jährige gebändigt. Selbst beim Hochamt des Kapitalismus, dem Weltwirtschaftsforum in Davos vergangene Woche, bewegt sich der Linkssozialist Tsipras mit Wohlgefallen. 2016 werde das Jahr, in dem Griechenland die Weltwirtschaft überrasche, so behauptet er dort.

Schaumschläger oder Held

Man sieht ihn als Schaumschläger, der Lächerlichkeit preisgegeben. Oder aber als einen Meister des historischen Kompromisses auf der Linken, einen, der zum "Lula des Mittelmeers" werden könnte – nach dem Vorbild des linken Gewerkschafters und Armenpolitikers Lula da Silva, der Brasilien acht Jahre lang, bis 2011, als Präsident führte. Ermunterung kommt zum Jahrestag des historischen Wahlsiegs der Linken ausgerechnet von einer der Ratingagenturen. Standard & Poor's holt Griechenland aus dem tiefen Junk-Kübel zurück und bewertet die Kreditwürdigkeit des Landes nun mit B-. Im Sommer vergangenen Jahres, kurz vor den Bankenschließungen und der Einführung von Kapitalkontrollen, die zum großen Teil immer noch gelten, war Tsipras' Griechenland auf CCC- gerutscht.

foto: reuters/alkis konstantinidis
Linkssozialist Alexis Tsipras versprach das Ende der Sparpolitik und unterschrieb dann doch ein neues Kreditabkommen.

In der Nacht zum 13. Juli aber, knapp ein halbes Jahr nach dem Wahlsieg, kapituliert Tsipras in der Runde der Staats- und Regierungschefs der Eurozone, die zu einer Krisensitzung nach Brüssel gekommen waren: Der linke Premier akzeptiert ein neues Sparprogramm für Griechenland. 86 Milliarden Euro, auf drei Jahre verteilt; 220 Punkte lang ist der Sparkatalog der Kreditgeber. Geld oder Staatsbankrott und Hinauswurf aus der Eurozone hieß die Wahl. Tsipras entscheidet sich für den Euro.

Neue Bescheidenheit

Die großen Erwartungen auf den sofortigen Übergang in eine Zeit des Wohlstands, wie sie Syriza selbst kultiviert habe, seien enttäuscht worden, so räumt die Tageszeitung Avgi, das Verlautbarungsorgan der Partei, in ihrer Sonntagsausgabe ein. Doch die grundsätzlichen Analysen von Syriza, ihre Kritik an der Sparpolitik, hätten sich bewahrheitet. Was nun bleibt: "eine bescheidene Herangehensweise". Sozialer Wandel mit langem Atem.

Das Hilfspaket für die Armen – billiger Strom, Lebensmittel, Unterstützung bei der Miete – gilt als einer der wenigen Siege, die Syriza verbuchen kann; ebenso die Einbürgerung der zweiten Generation von Einwanderern und die Einführung der zivilen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare. Tsipras verliert die Mehrheit im Parlament nach der Entscheidung für den neuen Kredit und gewinnt im September doch noch unerwartet klar die Wiederwahl. Dass seine Koalition mit den Rechtspopulisten hält, zweifeln viele in Athen an. Berichte über Vetternwirtschaft auch bei der Linken und die geplante Pensionsreform bringen Tsipras dieser Tage unter Druck: Syriza ist eben auch nicht besser als die anderen, lautet der Vorwurf. (Markus Bernath aus Athen, 25.1.2016)

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