Erneut Massenproteste gegen Regierung in Moldau

24. Jänner 2016, 15:31
12 Postings

Opposition wirft Regierung vor, die Interessen von Oligarchen zu bedienen

Chisinau – Zehntausende Anhänger der Opposition haben in Moldau gegen die neue Regierung protestiert. Rund 40.000 Demonstranten versammelten sich am Sonntag auf den Straßen der Hauptstadt Chisinau, um gegen Korruption und den Einfluss des Oligarchen Vlad Plahotniuc zu demonstrieren. Dieser gilt als eigentliche Macht hinter der Regierung von Ministerpräsident Pavel Filip, der am Mittwoch vereidigt worden war.

"Die Menschen sind auf unserer Seite. Sie wollen keine Oligarchen oder kriminellen Behörden unterstützen", rief der Oppositionsführer Andrej Nastase der Menge zu. An den Protesten beteiligten sich Anhänger der proeuropäischen ebenso wie der prorussischen Opposition. Eine Gegendemonstration der Regierung wurde im letzten Moment abgesagt, um nach Angaben der Organisatoren Zusammenstöße zu vermeiden.

Korruptionsskandal

In der früheren Sowjetrepublik gibt es bereits seit Tagen Massenproteste gegen die neue Regierung. Das kleine Land zwischen der Ukraine und Rumänien wird seit April von einem massiven Korruptionsskandal erschüttert: Aus den Banken des 3,5 Millionen Einwohner zählenden Staats waren umgerechnet 915 Millionen Euro "verschwunden", was 15 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entspricht.

In dem Skandal wurde im Oktober die Regierung durch ein Misstrauensvotum zu Fall gebracht, der frühere Regierungschef Vlad Filat wurde festgenommen. Auch Präsident Nicolae Timofti wird vorgeworfen, die Interessen der Oligarchen zu bedienen und nichts gegen die verbreitete Korruption zu tun. Kritiker werfen der Elite vor, eine proeuropäische Rhetorik zu benutzen, um ihre Selbstbereicherung zu verdecken. (APA, 24.1.2016)

Share if you care.