Spaniens Protestpartei Podemos will mit Sozialisten regieren

22. Jänner 2016, 14:54
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Podemos-Chef beim König

Madrid – Die linke Protestpartei Podemos (Wir Können) will in Spanien eine Regierung mit den Sozialisten (PSOE) und anderen kleineren Parteien bilden. Er habe König Felipe VI. am Freitag diese Pläne zur Ablösung der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy erläutert, sagte Podemos-Chef Pablo Iglesias vor Journalisten nach dem Treffen in der Königsresidenz Palacio de Zarzuela.

Der Monarch habe den Vorschlag als "vernünftig" bezeichnet, so der Politik-Dozent (37). Rajoys Volkspartei (PP) war aus der Parlamentswahl am 20. Dezember erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Beim Versuch einer Regierungsbildung kam der 60-Jährige bisher nicht voran. Sowohl Sozialisten-Führer Pedro Sanchez als auch andere Parteichefs verweigerten ihm die Unterstützung.

Stockende Verhandlungen

Sanchez (43) könnte zwar rein mathematisch mit mehreren Links- und nationalistischen Regional-Parteien eine absolute Mehrheit im Parlament erreichen. Doch die Sozialisten lehnen unter anderem das von Podemos geforderte Recht auf Selbstbestimmung für die Bewohner der Konfliktregion Katalonien in der Frage der Unabhängigkeit ab.

Gespräche Felipes mit den Chefs aller im Parlament vertretenen Parteien sollten die stockenden Verhandlungen wiederbeleben. Nach den Beratungen mit Sánchez und Rajoy am Freitag will der König einen der Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen. (APA/dpa, 22.1.2016)

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