Scheidender Verkehrsminister Stöger: Österreich fällt nicht zurück

22. Jänner 2016, 14:31
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In vielen Feldern "exzellent", aber auch hinschauen wo es nicht so gut läuft – Resümee über eineinhalb Jahre im BMVIT

Wien – Der scheidende Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) hat vor seinem Wechsel ins Arbeits- und Sozialministerium einen Rückblick über eineinhalb Jahre an der Spitze des BMVIT gezogen. Mit jährlichen fünf Milliarden Euro Investitionen in Infrastruktur und Technologie sichere das Ministerium 80.000 Arbeitsplätze. In der Standortdiskussion zeigte er sich zuversichtlich: "Österreich fällt nicht zurück."

Einer der Kritiker, Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl, sehe das Glas immer nur "halb voll", rügte Stöger, obwohl seit 1986 alle Wirtschaftsminister aus dem ÖVP-Wirtschaftsbund kämen. Stöger verwies auf seine Besuche von österreichischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen, wo er die Innovationskraft gesehen habe. "Wir sind in vielen Feldern exzellent", meinte der Minister. Als Beispiele nannte er die Seilbahntechnik, Motorenentwicklung, Schienentechnik, Werkstofftechnik und die Pharmaforschung. Natürlich dürfe man sich nicht auf Lorbeeren ausruhen und müsse auch dort hinsehen, wo es nicht so gut laufe. Aber: "Wenn ein Chef sagt, mein Produkt ist so schlecht, wir sind so schlecht, wer wird es dann wohl kaufen?"

"Sozialdemokratisches Wirtschaftsressort"

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) sei ein Ressort mit sehr langfristigen Vorhaben. Die Arbeit an Bau- und Technologieprojekten werde erst einige Jahre später sichtbar. So habe er auf die Arbeit seiner Vorgängerin, Doris Bures (SPÖ), aufgesetzt, und sein Nachfolger im Ministerbüro, Gerald Klug (SPÖ), werde auf seine aufsetzen. "Es war spannend, das sozialdemokratische Wirtschaftsressort zu leiten", sagte Stöger am Freitag vor Journalisten in Wien. Das Ministerium habe in Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze investiert.

So wurde der ÖBB-Rahmenplan von 2016 bis 2021 mit Investitionen von über 14,6 Milliarden Euro im Parlament beschlossen. Das Asfinag-Bauprogramm wurde ebenfalls festgelegt. Die Umsetzung der Breitbandmilliarde in konkrete Förderungen bezeichnete Stöger als "mühsame Geburt", die noch im Dezember 2015 mit der Ausarbeitung eines Fördermodells, das von der EU akzeptiert werde, erfolgte. Investitionen in den Jahren bis 2021 im Umfang von 25 Milliarden Euro seien fixiert worden.

Ausbau der Südbahn

Insbesondere durch die Tunnelbauten, den Brennerbasistunnel, Semmeringbasistunnel und den Koralmtunnel werde das Bahnnetz moderner und schneller werden. Während an der Südstrecke etwa gleich viele Menschen wohnen wie an der Weststrecke, sei das Bahnverkehrsaufkommen an der ausgebauten Strecke Wien-Salzburg etwa fünf mal so hoch wie auf der Strecke Wien-Villach. Daher sei der Ausbau der Südstrecke dringend notwendig. Zuversichtlich zeigte sich Stöger, dass Deutschland in die Zulaufstrecken zum Brennertunnel investieren.

Das Thema "Industrie 4.0" sollte offensiv angegangen werden: Dazu wurde eine Plattform aller Beteiligten, von Industrie und Universitäten bis zu Gewerkschaftsvertretern gebildet. In Wien-Aspern wurde eine Pilotfabrik errichtet, drei weitere sollen in Österreich folgen. Die 1.500 geförderten Berufspraktika in dem Bereich werden auf 3.000 Praktika verdoppelt.

Nummerntafelerlass

Die Digitalisierung werde zu einem Wandel in der Wirtschaft und Gesellschaft führen, aber nicht zu weniger Arbeitsplätzen, meinte Stöger. Wenn sich die Wirtschaft der Auseinandersetzung stelle, werde sie profitieren – wenn nicht, müsse sie der Entwicklung nachlaufen. Die Arbeit werde dadurch verändert und in die Regionen zurückkommen. Zu den Bedenken, dass die Arbeitsplätze in der digitalen Welt immer mehr Qualifikationen benötigen und "einfache Arbeit" ganz wegrationalisiert werde, meinte Stöger: "Ich gehe davon aus, dass die Menschen qualifizierbar sind".

Mit dem Verbot von nationalsozialistischen Abkürzungen und Codes auf Autokennzeichen ("Nummerntafelerlass") habe er ein Zeichen gegen Nazi-Gedankengut setzen wollen, betonte Stöger. Die Amtsübergabe im BMVIT an Klug findet am Mittwoch, 27. Jänner statt. (APA, 22.1.2016)

  • Alois Stöger (SPÖ) zieht – wenig überraschend – eine positive Bilanz über seine Zeit als Verkehrsminister.
    foto: apa/herbert p. oczeret

    Alois Stöger (SPÖ) zieht – wenig überraschend – eine positive Bilanz über seine Zeit als Verkehrsminister.

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