Haitis Regierung hält an Präsidentenstichwahl fest

22. Jänner 2016, 07:25
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Wahl am Sonntag findet trotz des Rückszugs eines Bewerbers statt

Port-au-Prince – Haitis Regierung hält trotz Protesten und Boykottdrohungen an dem für Sonntag angesetzten Termin für die Präsidentenstichwahl fest. Die Wahlbehörden hätten bereits mit den Vorbereitungen begonnen, sagte Präsident Michel Martelly am Donnerstag in einem Interview des Senders Radio Metropole.

Im Land seien in der Vergangenheit zweimal Wahlen verschoben worden, ohne dass es Fortschritte gegeben habe. "Ein neues Aufschieben kommt ohne besseren Vorschlag nicht infrage", sagte Martelly. Die Präsidentenwahl in dem verarmten Karibikstaat wird seit Monaten von Betrugsvorwürfen überschattet.

Boykott der Opposition

Die Opposition weigert sich, die Abstimmung am Sonntag anzuerkennen. Sie wirft den Wahlbehörden Manipulation zugunsten des Regierungskandidaten Jovenel Moise beim ersten Wahldurchgang von Ende Oktober vor. Moise erhielt damals nach dem offiziellen Ergebnis die meisten Stimmen (32,8 Prozent), muss aber in einer zweiten Wahlrunde gegen den Zweitplatzierten, den frühere Staatsfunktionär Jude Celestin (25,2 Prozent), antreten.

Celestin sagte, er werde an der Stichwahl nicht teilnehmen. Er rief seine Anhänger auf, die Abstimmung an diesem Sonntag zu boykottieren. In der Hauptstadt Port-au-Prince kam es in den vergangenen Tagen zu Ausschreitungen bei Protesten von Oppositionellen.

Senat für Aufschub

Am Mittwochabend hatte sich der von der Opposition kontrollierte Senat für einen Aufschub der Wahl ausgesprochen. Der Beschluss ist jedoch nicht bindend für die Wahlbehörde CEP. Diese teilte zuletzt mit, Celestin habe seine Kandidatur offiziell nicht zurückgezogen.

Die Stichwahl war bereits Ende Dezember verschoben worden. Danach setzte die Regierung den neuen Termin per Dekret fest. Staatschef Martelly scheidet im Februar nach fünf Jahren aus dem Amt. Der Streit zwischen Martellys Regierung und der Opposition hatte das bitterarme Haiti in den vergangenen Jahren politisch gelähmt. Im Oktober 2014 mussten eine Parlamentswahl abgesagt werden. (APA, 22.1.2016)

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