Kerry: "Wir werden den Kampf gegen den IS gewinnen"

22. Jänner 2016, 11:48
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Der US-Außenminister räumt bei seinem letzten Auftritt in Davos aber ein, dass der Einsatz wohl noch Jahre dauern wird.

Es war sein letzter Auftritt als US-Außenminister beim Weltwirtschaftsforum in Davos. John Kerry nützte dies am Freitag, um Bilanz zu ziehen und auf Positives zu verweisen. Es herrsche "kein dauernder Albtraum", im Gegenteil: "Unsere Welt wandelt sich zum Besseren, entgegen aller aktuellen Erwartungen." Es folgte eine lange Liste, was sich in den vergangenen Monaten aus Kerrys Sicht verbessert hat, darunter die Beziehungen zu Kuba und das Pariser Klimaschutzabkommen.

Breiten Raum nahm das Atomabkommen mit dem Iran ein, "das die Welt sicherer macht". Der Iran habe keine Möglichkeit mehr, eine Atombombe zu bauen. "Es wäre, so haben es Fachleute ausgerechnet, innerhalb von zwei Monaten möglich gewesen", sagte Kerry. "Ohne den Einsatz der Diplomatie hätte das in einem Krieg enden können."

Hoffen auf Frieden in Syrien

Erst dann wandte sich der scheidende US-Außenminister den Problemen der Gegenwart zu. Er hoffe auf "baldigen" Beginn der Friedensverhandlungen für Syrien. "Die ersten Schritte werden zwar nicht einfach. Aber erste Schritte sind getan. Eine Gruppe von 20 Ländern hat sich zusammengefunden. Wir haben uns auf Prinzipien für die Zukunft des Landes verständigt und auf direkte Verhandlungen zwischen der Opposition und der Regierung."

Kerry ging weder auf die Boykottdrohungen der syrischen Opposition ein noch darauf, ob die Verhandlungen wie geplant am 25. Jänner in Genf beginnen können. "Assad hat in Syrien mit seiner Brutalität die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit bewirkt", sagte Kerry und bekräftigte damit, dass die USA den syrischen Präsidenten als Hindernis für eine Friedenslösung sehen.

Mehr Finanzmittel

Kerry rief auch zur Erhöhung der finanziellen Mittel für die Syrien-Hilfe der Uno um fast ein Drittel auf. Es seien insgesamt zehn bis 13 Milliarden Dollar pro Jahr erforderlich, sagte der US-Außenminister.

Den Kampf gegen gewaltsamen Extremismus bezeichnete Kerry als die größte Herausforderung der heutigen Gesellschaft. Mehr als 10.000 Luftschläge habe die Allianz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) unternommen, der IS sei aus 30 bis 40 Prozent der Gebiete zurückgedrängt worden. Er sei sich sicher: "Der Kampf gegen den IS wird gewonnen." Aber: "Der Kampf dauert Jahre."

Diskussion um Bodentruppen

Für Diskussionen sorgte eine Meldung aus einem in Davos geführten Interview mit US-Verteidigungsminister Ash Carter, dass man zur Rückeroberung der Städte Mossul im Irak und Raqqa in Syrien "Stiefel am Boden" als Teil der Strategie brauche. Dies wurde als möglicher Einsatz von Bodentruppen verstanden.

Auch Iraks Premier Haidar al-Abadi sieht den IS auf dem Rückzug und versprach: "Wir werden Mossul heuer zurückerobern können. Das ist unser Versprechen." (Alexandra Föderl-Schmid aus Davos, 22.1.2016)

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