Kreisky und das Malen großer Bilder

Kommentar der anderen21. Jänner 2016, 17:23
120 Postings

Kein österreichischer Politiker hatte einen so großen außenpolitischen Weitblick wie Bruno Kreisky. Er sah jene unheilvolle Verschränkung von Krisenherden kommen, unter der die Welt heute leidet. Anmerkungen anlässlich von Kreiskys Geburtstag

Außenpolitik wird als Summe aller Handlungen und Erklärungen von Staaten definiert, die auf die Gestaltung ihrer äußeren Beziehungen gerichtet sind. Der Bogen ist dabei sehr weit gespannt: Außenpolitik mag sich darin erschöpfen, dass man gute Beziehungen zu seinen Nachbarn unterhält, auf ruhige Außengrenzen bedacht ist und in den internationalen Organisationen eine konsensuale, unauffällige Rolle spielt. Oder, sozusagen als Gegenpol: Es spiegelt sich in der Außenpolitik eines Staates ein echtes internationales Engagement wider, das Bemühen um eine Welt und eine internationale Ordnung, in der Friede mehr ist als nur das Schweigen von Waffen und in der man sich den globalen Problemen konstruktiv widmet.

Bundeskanzler Bruno Kreisky war zweifellos der bedeutendste österreichische Außenpolitiker der Zweiten Republik. Er hat an allen internationalen Entwicklungen intensiv Anteil genommen und sich im internationalen Dialog zu den großen weltpolitischen Fragen immer wieder als Gesprächspartner mit profunder Kenntnis der Probleme und kreativen Ideen für Lösungsansätze eingebracht. Und er hat es auch verstanden, in der österreichischen Öffentlichkeit Verständnis für internationale Entwicklungen und Zusammenhänge zu erzeugen und dieses Interesse wachzuhalten.

Gerade heute, wo sich Kreiskys Geburtstag zum 104. Mal jährt, ist es angebracht, sich das wieder einmal in Erinnerung zu rufen, und eine Rede, die er am 14. Juni 1980 beim Parteitag der Wiener SPÖ hielt, bietet dafür ein gutes Fallbeispiel.

Parteitagsreden haben ihre eigene Dynamik und folgen zumeist ungeschriebenen Gesetzen, die Form und Inhalt bestimmen: die Darstellung innenpolitischer Schwerpunkte, verbunden mit der Motivation der eigenen Parteigänger und der Abgrenzung von den politischen Mitbewerbern. Nichts davon findet sich in dieser Rede.

Kreisky beginnt sie mit einem Rückblick auf die erste Rede, die er zu außenpolitischen Themen in einem Parteigremium gehalten hatte: "Ich habe das nicht ohne eine gewisse innere Hemmung gemacht, weil ich der Meinung war, dass die Genossen das Gefühl haben, dass die Außenpolitik etwas wäre, das für Spezialisten da ist, für Leute, die es sich leisten können, sich mit solchen Dingen zu beschäftigen. Wer aber die tägliche politische Arbeit besorgen muss, der hat für Derartiges nur wenig Zeit und oft auch demgemäß wenig Verständnis."

Dem sei jedoch nicht so, setzt Kreisky fort, und die Menschen würden sehr viel klarer erkennen, was Außenpolitik heute bedeutet, was Spannungsfelder in der Welt bedeuten, und wären viel hellhöriger geworden. Zudem verstand Kreisky es meisterhaft, ohne jede Verstellung und ohne jemals gekünstelt zu wirken, eine Sprache zu sprechen, die von all seinen Zuhörern verstanden wurde.

Mit drei großen Krisenherden hat sich Kreisky in dieser Rede auseinandergesetzt, mit dem israelisch/palästinensischen Konflikt, mit der Situation im Iran und mit den Entwicklungen in Afghanistan, und der Wiener SPÖ eine umfassende Analyse dieser Krisenherde, ihrer internationalen Auswirkungen sowie Ansätze für mögliche Lösungen geboten. Alle drei Krisenherde, wenngleich unter geänderten Vorzeichen, belasten die internationale Politik bis heute, und auch heute haben Kreiskys Gedanken nichts an Klarheit und Weitblick verloren.

Zum Zeitpunkt dieser Rede waren die islamische Revolution im Iran, verbunden mit dem Verlust des amerikanischen Einflusses in Teheran und der Geiselnahme der US-Botschaftsangehörigen, und der sowjetische Einmarsch in Afghanistan Fragen von höchster Aktualität. Kreisky sah sie jedoch nicht als isolierte Ereignisse, sondern in einem inneren logischen Zusammenhang.

Die Sorge um ein mögliches Überschwappen der revolutionären Bewegung sei eigentlicher Auslöser für die sowjetische Invasion gewesen, nicht die – oftmals vermutete – angestrebte Ausweitung der sowjetischen Einflusszone in den Golf. Seiner Meinung nach wären die Politiker in Moskau jedoch einer völligen Fehleinschätzung der Situation in Afghanistan anheimgefallen. Kreisky wusste um die schwierige und blutige Geschichte dieses Landes und um den Unabhängigkeitswillen und Stolz des afghanischen Volkes und bezeichnete es als illusionär, dort Demokratie nach westlichem Zuschnitt verwirklichen zu wollen. Doch gäbe es historisch gewachsene Möglichkeiten zur politischen Willensäußerung. Sie gelte es zu stärken. Ist das nicht heute die gleiche Frage, um deren Beantwortung zwar nicht mehr von der Sowjetunion, aber von USA und den Nato-Verbündeten gerungen wird?

Mit ebensolcher Klarheit sah Kreisky die zu erwartenden Probleme des Iran voraus: Jede Revolution, so stellte er fest, habe eine nächste Phase, in der es um die Bewältigung sozialer und wirtschaftlicher Probleme gehe. Der Koran werde nicht alle Antworten dafür bieten können. Die Revolution werde daher weitergehen, sich zu Agitation und Grausamkeit hinwenden und zur populistischen Übertreibung. Eine düstere Prophezeiung, die sich aber nach der Erfahrung der letzten Jahre durchaus erfüllt hat!

Kreiskys Zugang zum Nahostkonflikt ist bekannt. Wichtig scheint jedoch seine Sorge, dass es zu einer Verschränkung kommen könnte – ein großer Krisenherd vom Khyberpass bis zum Indischen Ozean und zum Golf, der nicht mehr lösbar wäre. Kreisky: "Ich will diesen Gedanken gar nicht weiterführen. Ich habe so lange von den drei Krisenherden gesprochen, weil dort der Frieden – auch unser Frieden – am meisten gefährdet ist." Die befürchtete Verschränkung der Krisen hat in noch größerem Rahmen, als er skizzierte, nämlich bis nach Nord- und Westafrika stattgefunden – nicht auf der Ebene der Staaten, sondern im Bewusstsein, im Denken und im Handeln von Terroristen und aufständischen Bewegungen, die zur größten Bedrohung unserer Tage geworden sind. (Eva Nowotny, 21.1.2016)

Eva Nowotny (Jg. 1944) ist Vorsitzende des Universitätsrats der Uni Wien und war österreichische Botschafterin in Paris, London und Washington.

Share if you care.