Syrien-Gespräche in Genf: Ernüchterung

Kommentar21. Jänner 2016, 17:13
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Die Gräben innerhalb der Opposition erweisen sich wieder einmal als tief

Russland und die USA wollen es also durchziehen: Die Syrien-Gespräche in Genf, zu denen sowohl Opposition als auch Regime kommen sollen, werden stattfinden, vielleicht nicht am 25. Jänner, wie geplant, aber nur mit geringer Verspätung, heißt es. Die Vorbereitung von "Syrien 3" ist genauso schwierig wie erwartet. Ernüchternd ist jedoch die Erkenntnis, dass sich wieder einmal die Gräben innerhalb der Opposition als so tief erweisen.

Der vor allem von der Türkei und Saudi-Arabien gesponserte "Oppositionsrat" bezeichnet alle Gruppen außerhalb der eigenen Organisation als Mitglieder einer "russischen Liste" – und stellt als Vorbedingung für Genf, dass nur er selbst teilnehmen darf. Nun braucht man die syrisch-kurdische PYD, die Schwester der türkisch-kurdischen PKK, nicht zu idealisieren: Ihr den Status einer Oppositionspartei abzusprechen, die bei Verhandlungen über die Zukunft Syriens dabei sein sollte, ist lächerlich. Das gilt auch für Exponenten der innersyrischen Opposition.

Die Wahl des Delegationsleiters des Oppositionsrats zeugt auch nicht gerade von großem diplomatischem Willen: Von Mohammed Alloush, dem Bruder des zu Weihnachten getöteten Chefs der umstrittenen "Armee des Islam", ist die Aussage überliefert, dass er sich, müsste er zwischen dem Regime und dem "Islamischen Staat" wählen, für Letzteren entscheiden würde. Und mit dem Regime will er über eine Übergangslösung für Syrien verhandeln? (Gudrun Harrer, 21.1.2016)

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