Warschau und Berlin wollen Spannungen vermeiden

21. Jänner 2016, 13:45
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Außenminister Waszczykowski sieht Kollegen Steinmeier als "Freund Polens"

Warschau – Deutschland und Polen wollen nach den jüngsten Spannungen auf europäischer Ebene weiteren Schaden für die bilateralen Beziehungen vermeiden. Die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Witold Waszczykowski unterstrichen bei einem Treffen am Donnerstag in Warschau viele gemeinsame Interessen.

Zum Prüfungsverfahren gegen Polen, das die EU-Kommission wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Grundsätze eingeleitet hatte, sagte Steinmeier, er wolle dies nicht kommentieren.

Steinmeier ein "Freund Polens"

Vor allem im Bereich der Sicherheitspolitik gebe es viele gemeinsame Auffassungen, betonte Waszczykowski, der Steinmeier mehrfach als "Freund Polens" bezeichnete. Ausdrücklich würdigte er die deutschen Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine, durch den Polen auch seine eigene Sicherheit bedroht sieht.

Der deutsche Außenminister hält sich zum ersten Mal seit dem Amtsantritt der neuen nationalkonservativen Regierung in Polen auf. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit der Ministerpräsidentin Beata Szydło und mit Waszczykowskis liberalkonservativem Vorgänger Grzegorz Schetyna.

Die Europäische Union prüft seit vergangener Woche offiziell, ob Polen mit Beschlüssen zur Justiz und zur Medienordnung gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstößt. In Warschau löste Kritik deutscher Europapolitiker besonderen Ärger aus. (dpa, 21.1.2016)

  • Frank-Walter Steinmeier (links) und sein polnischer Amtskollege Witold Waszczykowski waren um Beruhigung bemüht.
    foto: apa / afp / wojtek radwanski

    Frank-Walter Steinmeier (links) und sein polnischer Amtskollege Witold Waszczykowski waren um Beruhigung bemüht.

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