Opposition in Mazedonien boykottiert vorzeitige Wahlen

21. Jänner 2016, 08:18
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Votum sollte helfen, langen Streit beizulegen. Nun droht stattdessen eine weitere Verschärfung

Skopje – Die Opposition im seit Monaten von einem politischen Streit blockierten Mazedonien boykottiert die für den 24. April geplanten vorzeitigen Parlamentswahlen. Das teilte der Parteichef der Sozialdemokraten (SDMS), Zoran Zaev, am späten Mittwochabend in Skopje mit.

Bis zu diesem Datum sei es nicht mehr möglich, wie geplant das Wählerverzeichnis von "Karteileichen" zu säubern und die Medien dem Einfluss der bisherigen Regierung zu entziehen, begründete der den Beschluss der Parteiführung. "Faire, reguläre und demokratischen Wahlen sind der Imperativ", sagte er.

Votum soll trotzdem stattfinden

Die Partei des in der letzten Woche zurückgetretenen Regierungschefs Nikola Gruevski hält trotz des Boykotts weiter am Wahldatum fest. Nur so könne das kleine Balkanland aus der Krise kommen. "Es reicht mit Drohungen, falschen Behauptungen und Beleidigungen", heißt es in einer Stellungnahme.

Damit hat die seit dem letzten Sommer laufende EU-Vermittlung in Mazedonien einen schweren Rückschlag erlitten. "Ohne die Opposition, mit frustrierten Bürgern und einer betrogenen Zivilgesellschaft könnten Wahlen einen Bumerangeffekt auslösen, der die Lage noch verschlimmert", sagte der prominente Analytiker Marko Trosanovski der dpa in Skopje. (dpa, 21.1.2016)

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