Amnesty: Nordirakische Kurden zerstören Häuser von Arabern

20. Jänner 2016, 18:54
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Menschenrechtsorganisation: Arabische Iraker sollen mit Gewalt vertrieben werden

Erbil – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft den nordirakischen Kurden vor, in eroberten Gebieten tausende Häuser arabischer Einwohner zerstört zu haben. Die kurdische Autonomieregierung stehe offensichtlich an der Spitze einer Kampagne, um arabische Iraker mit Gewalt zu vertreiben, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichen Bericht.

Dieser ist für Deutschland und andere westliche Staaten heikel, weil sie die irakischen Kurden im Kampf gegen die IS-Extremisten militärisch unterstützen. Die deutsche Regierung will die Berichte prüfen. Österreich lehnt Waffenlieferungen an die Kurden mit Verweis auf das Neutralitätsgesetz ab, unterstützt die Autonomieregierung in Erbil aber politisch.

Rache an vermuteten IS-Unterstützern

Amnesty sieht im kurdischen Vorgehen auch eine Rache an Arabern, die als Unterstützer der Jihadistengruppe "Islamischer Staat" wahrgenommen würden. Kurdische Kräfte hielten zudem arabische Flüchtlinge davon ab, in zurückeroberte Gebiete heimzukehren. Die Vertreibung von Zivilisten und die Zerstörung von Häusern ohne militärische Rechtfertigung könnten Kriegsverbrechen gleichkommen, so Amnesty.

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Amnesty-Expertin Donatella Rovera im Nordirak

Nordiraks Kurden sind im Kampf gegen den IS einer der wichtigsten Verbündeten des Westens. Auch Deutschland liefert seit 2014 Waffen an die Autonomieregierung in Erbil. Die deutsche Bundeswehr bildet zudem kurdische Peschmerga-Kämpfe aus.

Peshmerga dementieren

Der Generalsekretär des kurdischen Peschmerga-Ministeriums, Jabar Jawar, sagte, für die Anschuldigungen gebe es keine Grundlage. Amnesty habe nicht die Sichtweise der kurdischen Peschmerga-Kämpfer eingeholt. Die Organisation liege falsch und habe keine Dokumente, die Verbrechen der Peschmerga belegten.

Der Sprecher des deutschen Außenministeriums, Martin Schäfer, erklärte, das Ministerium habe Berichte über die Amnesty-Vorwürfe mit Sorge gelesen. "Es ist völlig selbstverständlich, dass wir den Vorwürfen nachgehen und uns bemühen herauszufinden, ob und was an diesen Vorwürfen dran ist." Die Obfrau der Grünen im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestags, Agnieszka Brugger, erklärte: "Gerade weil die Zusammenarbeit mit den Peschmerga-Truppen so intensiv ist, darf man bei solchen gravierenden Vorwürfen nicht wegschauen."

Luftangriffe

Mithilfe internationaler Luftangriffe war es den Kurden in den vergangenen Monaten gelungen, zahlreiche Regionen vom IS zu erobern. Darunter sind große Gebiete, um die sich die irakischen Kurden mit der irakischen Zentralregierung seit Jahren streiten. Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hatte im Vorjahr bei einem Besuch in Erbil den Peschmerga zu ihren militärischen Erfolgen gratuliert. "Es ist beeindruckend, wie mutig der Kampf gegen den Terror geführt wird", sagte er damals.

Der Amnesty-Bericht stützt sich auf Recherchen an Ort und Stelle, Interviews mit mehr als 100 Augenzeugen und Satellitenbilder. Die Organisation hatte ähnliche Vorwürfe bereits 2015 erhoben, die kurdische Autonomieregierung wies sie zurück. Der damalige Peschmerga-Minister Mustafa Sajid Kadir erklärte, alle Araber könnten in ihre Heimatorte zurückkehren, wenn sich die Lage verbessert habe. (red, APA, dpa, 20.1.2016)

  • Zerstörte Wohnhäuser im nordirakischen Barzanke, Provinz Diyala, auf einem am Dienstag von Amnesty veröffentlichten Bild.
    foto: afp/amnesty international

    Zerstörte Wohnhäuser im nordirakischen Barzanke, Provinz Diyala, auf einem am Dienstag von Amnesty veröffentlichten Bild.

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