Häupl kritisiert ÖVP-"Angriff" auf Wien

19. Jänner 2016, 13:10
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SPÖ solle aus Bundesregierung "hinausgedrängt" werden – "Aber wir werden uns zu wehren wissen"

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat sich am Dienstag über die jüngste Ankündigung von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP), die Zuschüsse für Wiens Kindergärten vorerst auf Eis zu legen, erbost gezeigt: "Das passt ins Bild. Es gibt offenbar einige ÖVP-Minister, denen es sehr am Herzen liegt, Wien anzugreifen, ob mit oder ohne Begründung", sagte er in seiner Pressekonferenz.

Der Vorstoß habe nichts mit der Diskussion um islamische Kindergärten zu tun: "Da wird eher versucht, Politik zu machen, gemeinsam mit dem Obmann der Wiener ÖVP (Gernot Blümel, Anm.)". Die ÖVP wolle offenbar die SPÖ aus der Bundesregierung "hinausdrängen", mutmaßte Häupl – der versprach: "Aber wir werden uns zu wehren wissen."

Karmasin hatte am gestrigen Montag bekannt gegeben, dass die Abrechnung für das Kindergartenjahr 2014 mit der Bundeshauptstadt vorerst nicht durchgeführt werde. Anlass seien ein mutmaßlicher Förderbetrugsfall sowie aktuelle Berichte des Stadtrechnungshofes – der die Kontrolle der Fördergelder bemängelt hatte. (APA, 19.1.2016)

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