Oberösterreichs neuer SPÖ-Chef soll AK-Präsidentschaft aufgeben

19. Jänner 2016, 11:12
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Johann Kalliauer versteht den "großen Aufschrei" nicht, ÖVP, FPÖ und Neos sehen eine Unvereinbarkeit der Funktionen

Linz/Wien – In Oberösterreich mehren sich Stimmen, dass der neue SPÖ-Chef Johann Kalliauer seine Funktion als Präsident der Arbeiterkammer zurücklegen soll. ÖVP-Wirtschaftsbund, Freiheitliche Arbeitnehmer und die Neos sehen eine Unvereinbarkeit beider Aufgaben. Kalliauer kann "den großen Aufschrei" nicht verstehen, hieß es aus der SPÖ-Landesparteizentrale.

Schon bisher war Kalliauer, der auch noch ÖGB-Landesvorsitzender ist, einer der Stellvertreter des roten Landesparteichefs, was laut SPÖ "niemanden gestört hat". Wirtschaftsbund-Obmann und WK-Präsident Rudolf Trauner findet jetzt allerdings, dass diese "drei Funktionen unvereinbar sind". Kalliauer solle deshalb "das überparteiliche Amt des AK-Präsidenten niederlegen", zitieren ihn die "Oberösterreichischen Nachrichten" (Dienstagsausgabe). Jedenfalls müsse er, "die klassenkämpferischen Parolen hinter sich lassen", appellierte Trauner im "Neuen Volksblatt" an den neuen roten Landesparteichef.

"SPÖ finanziert mit Zwangsbeiträgen Parteivorsitzenden"

Der Landesobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer, Gerhard Knoll, fürchtet eine "politische Instrumentalisierung" der AK durch die SPÖ. In einer Pressaussendung mahnt er von Kalliauer ein, "beide Funktionen strikt voneinander zu trennen" und ein "klares Bekenntnis" zu einer überparteilichen Führung der AK abzugeben.

"Die oberösterreichische SPÖ finanziert nun mit Arbeiterkammer-Zwangsbeiträgen ihren neuen Parteivorsitzenden", kritisiert Neos-Landessprecherin Judith Raab in einer Pressaussendung. Sie verweist auch auf die Bezüge des AK-Präsidenten von 156.000 Euro pro Jahr. Um so viel Geld dürfe "die volle Konzentration auf diese Funktion" verlangt werden. (APA, 19.1.2016)

  • Kann die Aufregung um seine drei Jobs nicht nachvollziehen: Der frisch gewählte Chef der SPÖ Oberösterreich, Johann Kalliauer.
    foto: apa/herbert p. oczeret

    Kann die Aufregung um seine drei Jobs nicht nachvollziehen: Der frisch gewählte Chef der SPÖ Oberösterreich, Johann Kalliauer.

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