Mehr als 10.700 Unterschriften für Nagl-Petition an einem Tag

19. Jänner 2016, 10:34
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Grazer Bürgermeister fordert Obergrenze von 100.000 Flüchtlingen und maximal 50 Personen pro Quartier

Graz – Mehr als 10.700 Personen haben bis Dienstagfrüh und damit innerhalb nur eines Tages eine Onlinepetition des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl (ÖVP) unterzeichnet und für eine "Festlegung einer Obergrenze von 100.000 Flüchtlingen in Österreich" gestimmt. Die Petition richtet sich laut Website "an Bundeskanzler Werner Faymann und die österreichische Bundesregierung".

Nagl leitet die Erklärung der Bittschrift mit den Worten ein: "Die derzeitige Lage in der Flüchtlingskrise ist unverändert dramatisch. Der Zustrom der Flüchtlinge nach Österreich wird auch in näherer Zukunft nicht verebben."

"Grenzen der Kapazität"

Man wolle helfen, doch das Land stoße an die Grenzen seiner Kapazitäten, "wenn das Gleichgewicht humaner Aufnahmepolitik und gesellschaftlicher sowie ressourcenbedingter Aufnahmemöglichkeit aus dem Gleichgewicht gerät". Die Petition fordere außerdem eine maximale Anzahl von 50 Personen pro Quartier. Dafür solle Kanzler Faymann (SPÖ) eintreten.

Werde das Asylrecht in "so heftigem quantitativen Ausmaß wie derzeit wahrgenommen", sei das mit plötzlichen Kosten für die Bereitstellung von Leistungen und Ressourcen des Staates verbunden, sagt Nagl. "Die Definition einer Obergrenze der Zuwanderung ist nicht nur alternativlos, sondern Maßstab für die verkraftbaren Integrationsleistungen eines Staates." Unterstützung bekommt er unter anderem von Integrationsstadtrat Kurt Hohensinner und Klubobfrau Daniela Gmeinbauer (beide ÖVP). (APA, 19.1.2016)

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