EU will Datenaustausch bei Straftaten von Nicht-EU-Bürgern verbessern

19. Jänner 2016, 08:54
posten

Fingerabdrücke und Straftaten sollen in Informationssystem eingespeist werden

Die EU-Kommission will für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus einen besseren Informationsaustausch über Straftaten von Bürgern aus Drittstaaten ermöglichen. Dazu sollen künftig auch die Straftaten und Fingerabdrücke von Nicht-EU-Bürgern in das Europäische Strafregisterinformationssystem (ECRIS) eingespeist werden, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Kommissionskreise.

Zentraler Zugriff

Die einzelnen Justizbehörden könnten die Daten dann zentral aus ECRIS abrufen. Bisher wurden in der ECRIS-Plattform zum Austausch von Informationen aus den nationalen Strafregistern nur EU-Bürger erfasst. Die EU-Kommission wolle ihre Pläne bereits an diesem Dienstag vorlegen.

Die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova sagte der Zeitung, die Attentate von Paris bestätigten, dass Europa eine bessere Zusammenarbeit im Justizbereich brauche. Der Richter eines EU-Staates, der das Europäische Strafregisterinformationssystem nutzt, solle künftig mit einer einzigen Anfrage erfahren, ob ein betroffener Drittstaatenangehöriger auch in einem anderen EU-Staat straffällig geworden ist. "Diese Informationen sind relevant für laufende Ermittlungen und ein mögliches Strafmaß im Falle einer Verurteilung", sagte Jourova. Bisher müsse ein Richter in allen Mitgliedstaaten einzeln nachfragen.

Auch Fingerabdrücke von Nicht-EU-Bürgern

Geplant sei ebenfalls, dass künftig auch die Fingerabdrücke von Nicht-EU-Bürgern abgerufen werden könnten: "Dies ist wichtig, um den Terrorismus und Kriminalität zu bekämpfen. Es wird eine korrekte Identifizierung sicherstellen und falsche Angaben zur Identität sofort entlarven", sagte die tschechische EU-Kommissarin. (APA, 19.1.2016)

Links

ECRIS

Welt

Share if you care.