Wer nicht verfolgt ist

Einserkastl18. Jänner 2016, 17:59
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Wer Kriegsflüchtlingen Asyl geben will, muss Wirtschaftsflüchtlinge abweisen

Anfang 2015 war in Deutschland und Österreich ein deutlicher Anstieg von Asylwerbern vom Balkan (vor allem aus dem Kosovo) zu verzeichnen. Das riss nach wenigen Monaten wieder ab: Den Migranten wurde klargemacht, dass sie nicht mit Anerkennung als Flüchtlinge rechnen können, weil sie aus einem "sicheren Herkunftsland" kommen.

Analog dazu stieg Mitte bis Ende 2015 die Zahl der Asylwerber aus Nordafrika (Marokko, Algerien) in Deutschland stark, in Österreich weniger an. Zu den bereits vorhandenen Asylwerbern aus dem sogenannten Maghreb kamen noch viele, die auf der Flüchtlingswelle aus Syrien mitsurften (ebenfalls über die Türkei und den Balkan). Der Großteil der sexuellen Gewaltattacken auf Frauen in Köln und anderen Städten wurde von Tätern aus Nordafrika verübt. Es hat sich auch eine kriminelle Subkultur gebildet.

Deutschland will jetzt diese Leute bevorzugt abschieben, bzw. gar nicht hereinlassen. Auch in Österreich gibt es vage diesbezügliche Pläne. Grundsätzlich: Wer nicht als Verfolgter gelten kann, hat keine Chance.

Es gibt da etliche Umsetzungsprobleme, z. B. dass Marokko seine Bürger nicht zurücknimmt. Aber wer Kriegsflüchtlingen Asyl geben will (und auch das soll ja eingeschränkt werden), muss eine Unterscheidung treffen und Wirtschaftsflüchtlinge abweisen. Mit denen vom Balkan wurde es ja bereits so gehandhabt. (Hans Rauscher, 18.1.2016)

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    foto: apa/sebastian kahnert
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