Rohani nächste Woche in Europa

18. Jänner 2016, 17:37
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Iran: US-Sanktionen wegen Raketentests "Propaganda"

Teheran – Der iranische Präsident Hassan Rohani will offenbar das verbesserte politische Klima mit dem Westen nach dem offiziellen Ende des Atomstreits nützen. Bereits in der kommenden Woche besucht er Informationen aus Diplomatenkreisen zufolge Italien und Frankreich: Am Montag und Dienstag seien Treffen mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und mit Regierungschef Matteo Renzi geplant. Auch eine Audienz bei Papst Franziskus im Vatikan stehe auf dem Reiseprogramm, war zu hören. Am Mittwoch werde Rohani dann nach Paris weiterreisen.

Die Besuche waren ursprünglich schon für November geplant gewesen, wurden dann aber kurzfristig wegen der Anschläge islamistischer Extremisten in Paris abgesagt.

Doch nicht alle internationalen Spannungen sind mit dem offiziellen Ende des Atomstreits ausgeräumt. So bezeichnete der Iran am Montag die neuen, erst am Sonntag verhängten bilateralen US-Sanktionen als "Propaganda". Washington hatte diese eigentlich bereits im Dezember als Reaktion auf die jüngsten Tests des Iran mit (konventionellen) ballistischen Raketen ergreifen wollen, verschob aber dann deren Inkraftsetzung – bis Sonntag.

Die USA wollten mit den neuen, bilateralen Strafmaßnahmen bloß die Kritiker des Atomabkommens im In- und Ausland ruhigstellen, sagte Außenamtssprecher Jaber Ansari auf einer Pressekonferenz am Montag. Die Strafmaßnahmen hätten aus Sicht Teherans keine Rechtsgrundlage. Im Gegensatz zu Behauptungen der USA seien die iranischen Raketen so konstruiert, dass sie keine atomaren Sprengköpfe tragen könnten, versicherte Ansari. Sie dienten lediglich der inneren Sicherheit und stellen keine Gefahr für andere Länder dar.

Weiter verschwunden

Zur Belastung des bilateralen Verhältnisses zwischen Washington und Teheran trägt außerdem der Umstand bei, dass der US-Bürger Robert "Bob" Levinson seit mittlerweile neun Jahren als im Iran verschwunden gilt. Nach dem Gefangenenaustausch zwischen dem Iran und den USA vom Wochenende pocht Washington auch auf die Freilassung dieses früheren FBI-Mitarbeiters. "Wie werden Bob niemals vergessen", sagte US-Präsident Barack Obama. Der Iran bestritt bisher stets, etwas über den Verbleib Levinsons zu wissen, der heute 67 Jahre alt sein müsste. (red, 18.1.2016)

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