Spanien: Sozialisten sagen "¡no!" zu Rajoys Avancen

18. Jänner 2016, 12:32
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Bisher keine Gespräche der Konservativen mit PSOE

Madrid – Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy stößt beim Ausloten von Koalitionsmöglichkeiten bei den Sozialisten auf Granit. Es habe keine Gespräche mit der bei den Wahlen vom 20. Dezember zweitplatzierten Partei PSOE gegeben, räumte der Konservative am Montag in einem Rundfunkinterview ein. "Wenn die PSOE nicht verhandeln will, ist es sehr schwierig zu verhandeln", fügte er hinzu.

Seine konservative Volkspartei hatte im Dezember die meisten Stimmen geholt, die absolute Mehrheit im Parlament aber deutlich verfehlt. Trotz der unklaren Mehrheitsverhältnisse will Rajoy bis Ende des Monats einen ersten Anlauf zur Regierungsbildung unternehmen.

Seit dem Ende der Franco-Ära in den 1970er Jahren haben sich in der jungen Demokratie Spanien Sozialisten und Konservative an der Macht stets abgewechselt. Die Regierungskonstellation einer Großen Koalition ist in dem südeuropäischen Land bisher unbekannt. Die politischen Differenzen zwischen den beiden großen Parteien sind groß. Im Wahlkampf hatten beide Seiten ein Zusammengehen mehrfach ausgeschlossen.

König ruft zum Rapport

Im Laufe der Woche wird König Felipe die führenden Vertreter der im Parlament vertretenden Parteien empfangen, um den Weg für eine Regierungsbildung zu ebnen. Falls Rajoy vom Staatsoberhaupt für das Amt des neuen Regierungschefs vorgeschlagen wird und bei der Wahl im Parlament durchfällt, dürfte die PSOE am Zuge sein.

Auch sie hat jedoch mit anderen potenziellen Partnern auf dem linken politischen Spektrum keine eigene Mehrheit. Kann kein Kandidat innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit auf sich vereinen, muss es Neuwahlen geben. Einer Umfrage im Auftrag der Zeitung "El Pais" zufolge ist die Bevölkerungsmehrheit jedoch wahlmüde. Nur 33 Prozent der Befragen sind dafür, erneut zu den Urnen gerufen zu werden. (APA, 18.1.2015)

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