Nach Staatsfeind-Aussage: Fischer weist Strache zurecht

17. Jänner 2016, 20:22
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Bundespräsident kritisiert FPÖ-Chef, der Kanzler Faymann als Staatsfeind bezeichnete

Wien – Bundespräsident Heinz Fischer hat FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach dessen Rede beim Neujahrstreffen am Samstag scharf kritisiert. Es müsse "unverzüglich und rechtzeitig die Stopptaste gedrückt werden", wenn eine Partei den Bundeskanzler als "Staatsfeind" bezeichne, sagte Fischer am Sonntag.

Strache hatte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) beim FPÖ-Neujahrstreffen in Wels einen "Staatsfeind", "Bürgerfeind" und "Österreichfeind" genannt. Fischer betonte, dass er kein Verständnis für eine Ausdrucksweise habe, die in einem friedlichen und demokratischen Land "absolut nichts verloren hat" und die Wahlwerbung für das Amt des Bundespräsidenten "in einer nicht vertretbaren Weise vergiftet". Eine sachliche Reaktion auf diese und "allenfalls ähnlich bösartige Äußerungen" könne nur lauten: "So nicht!"

Ähnlich reagierte die SPÖ, die in Straches Rede eine "nicht hinzunehmende Entgleisung" ortete, wie SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid erklärte. Der Begriff "Staatsfeind" sei vor allem in Diktaturen gegenüber Regimegegnern gebräuchlich. Das passe zum "autoritären Gedankengut vom (sic!) Strache". (APA, 17.1.2016)

  • Bundespräsident Heinz Fischer rügt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
    foto: apa/neubauer

    Bundespräsident Heinz Fischer rügt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

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