Israel zweifelt und warnt weiter

17. Jänner 2016, 17:56
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Beratungen mit USA über Sicherheitsunterstützung

Ohne unsere Führungsanstrengungen bei den Sanktionen hätte der Iran schon lange Kernwaffen", kommentierte Israels Premier Benjamin Netanjahu am Sonntag die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran. "Es war und bleibt Israels Politik, es dem Iran unmöglich zu machen, Kernwaffen zu erlangen."

Es fiel auf, dass Netanjahu den Atomdeal nicht mehr direkt kritisiert – geblieben ist aber das Misstrauen, verknüpft mit Zweifeln an der Leistungsfähigkeit des Abkommens: "Israel wird weiterhin alle internationalen Übertretungen durch den Iran beobachten, was das Atomabkommen, das Abkommen über ballistische Raketen und den Terror einschließt", fügte Netanjahu hinzu, "die internationale Gemeinschaft muss schwere, aggressive Sanktionen bei jeder Übertretung verhängen."

Schärfer als Netanjahu reagierte der liberale Oppositionelle Yair Lapid. "Heute wird ein Land, das Israels Existenz bedroht, den Holocaust leugnet, den Nahen Osten destabilisiert, sein eigenes Volk unterdrückt und weltweit Terror unterstützt, von der internationalen Gemeinschaft gestärkt."

Amos Yadlin, angesehener Militärexperte und letzthin Kandidat der Arbeiterpartei für den Verteidigungsminister, registrierte, der Iran habe "bisher die Verpflichtungen aus dem Abkommen eingehalten".

"Wir haben eine Auszeit"

Yadlin weiter: "Langfristig haben die Iraner die Legitimation für ein Nuklearprogramm ohne Einschränkungen, wobei der Übergang zur Atombombe nur von ihrer Entscheidung abhängt. Wir haben jetzt eine Auszeit, um uns auf die pessimistischen Annahmen von Netanjahu vorzubereiten, der vielleicht recht hat."

Der Premier deutete in diesem Zusammenhang auf eine Art Kompensation durch die USA hin: In diesen Tagen würde mit Washington "ein Dokument über Sicherheitsunterstützung für Israel für das kommende Jahrzehnt" besprochen; das sei "wichtig auch angesichts der iranischen Bedrohung". (Ben Segenreich aus Tel Aviv, 18.1.2016)

  • Benjamin Netanjahu: Israels Politik bleibt die gleiche.
    foto: reuters/dan balilty/

    Benjamin Netanjahu: Israels Politik bleibt die gleiche.

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