Linie der SPÖ: Politische Selbstaufgabe

Kommentar17. Jänner 2016, 17:50
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Die SPÖ steht neben der Spur, der Kanzler lässt sich vom Boulevard reiten

Die SPÖ steht neben der Spur. Das zeigte sich auch, aber nicht nur beim Parteitag der oberösterreichischen Landesgruppe. Dort aber besonders. Die Mutwilligkeit, mit der politischer Dilettantismus zelebriert wird, ist atemberaubend. Dem Übergangskandidaten, der einem Übergangskandidaten folgte, folgt überraschend ein Übergangskandidat. Da geht es längst nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch um Funktionärsbefindlichkeiten. Diese Landespartei nimmt sich selbst nicht ernst. So kann auch niemand erklären, wofür denn das Motto des Parteitags "Das muss drinnen sein" gestanden ist. Selbstaufgabe? Das Sich-der-Lächerlichkeit-Preisgeben?

Unter diesem Motto musste dann auch Bundeskanzler Werner Faymann etwas sagen. Er lobte die SPÖ, was an dieser Stelle schwer nachvollziehbar klang. Auch er blieb die Aufklärung schuldig, was denn da drinnen sein könnte. Rudolf Hundstorfer, der frischgebackene Präsidentschaftskandidat der SPÖ, blieb der Veranstaltung lieber gleich fern. Da tat er sicher gut daran.

Aber wo soll der SPÖ-Präsidentschaftskandidat auftreten? Als einziger Bewerber steigt er direkt aus dieser großen Koalition herab, um um die Wählergunst zu buhlen. Diese große Koalition ist aber so unglaublich unbeliebt, das könnte auch auf den Kandidaten abfärben.

Und welche Positionen soll denn Hundstorfer in diesem Wahlkampf, der ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise geführt werden wird, vertreten? Fürchtet euch nicht? Flüchtlinge willkommen oder doch lieber Ausländer raus? Da kann sich selbst die SPÖ nicht darauf einigen. Im Prinzip hupft die ÖVP die Linie der FPÖ nach. Die SPÖ hält erst ein wenig dagegen, dann hupft sie – in Inhalten und Wortwahl – auch nach. Jetzt werden also gerade die Grenzen dichtgemacht. Der Kanzler glaubt, den Boulevard zu reiten, und merkt nicht, wie er selbst vom Boulevard geritten wird. (Michael Völker, 17.1.2016)

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