Flüchtlinge: Merkel will Marokkaner und Algerier schneller abschieben

17. Jänner 2016, 08:24
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CDU und CSU wollen Schnellverfahren für Asylwerber aus Nordafrika

Berlin – Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer wollen Algerier und Marokkaner nach einem Zeitungsbericht wie Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten behandeln. Asylbewerber aus den beiden Ländern sollen in speziellen Einrichtungen ein Schnellverfahren durchlaufen, berichtete die "Welt am Sonntag".

Ähnlich wird das bereits bei Flüchtlingen vom Balkan gehandhabt. Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Montenegro, Albanien und der Kosovo waren zuvor per Gesetz zu sicheren Herkunftsländern erklärt worden. Für Algerien und Marokko streben CDU und CSU dies ebenfalls an, brauchen aber noch die Zustimmung des Koalitionspartners SPD. Außerdem müsste im Bundesrat mindestens ein von den Grünen mitregiertes Land zustimmen.

Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Kreuzer, sagte der Zeitung: "Es spricht alles dafür, auch Migranten ohne Bleibeperspektive aus dem nordafrikanischen Raum in die Rückführungseinrichtungen in Bamberg und Manching zu bringen." Allerdings sprach er nicht von Marokkanern und Algeriern, sondern sagte: "Marokkaner und Tunesier könnten dort im Rahmen der Kapazitäten ein beschleunigtes Verfahren durchlaufen." (APA, 17.1.2016)

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    foto: afp / dpa / peter kneffel
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