Klaus Luger legt SPÖ-Funktion zurück

15. Jänner 2016, 18:01
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Linzer Bürgermeister protestiert mit Rücktritt gegen Personalrochade, kam am Freitag aber auch wegen Kontakten zum rechtem Verein Avrasya unter Druck

Wien/Linz – Eigentlich wollte die SPÖ Oberösterreich mit dem Landesparteitag am Samstag den Neustart nach der schweren Wahlschlappe im September des Vorjahres wagen. Doch nur wenige Stunden vorher eskalierte die ohnehin schwierige innerparteiliche Situation. Nur gut eine halbe Stunde nachdem Parteichef Reinhold Entholzer am Freitagnachmittag überraschend die Ablöse der Landesgeschäftsführer Peter Binder und Roland Schwandner bekanntgab und die 37-jährige Sabine Schatz – bislang in der Kommunikationsabteilung der Partei und stellvertretende Vorsitzende der SPÖ-Frauen – als Nachfolgerin präsentierte, verließ das Linzer Rathaus eine brisante Nachricht.

Darin bekundet der Linzer Bürgermeister und Chef der Linzer SPÖ Klaus Luger, dass er aus Protest gegen die Personalrochade seine Funktionen in der SPÖ Oberösterreich zurücklege. Er finde die Entscheidung "politisch sehr kurzsichtig, übereilt getroffen und im Hinblick auf die politischen Entwicklungen unangemessen", so Luger. Ob ein Mitgrund ist, dass Binder früher sein Pressesprecher gewesen ist, bleibt offen.

Luger schwänzt Landesparteitag

Dem Landesparteitag am Samstag wird Luger fernbleiben. Wer statt ihm als Vizeparteichef ins Rennen geht, wisse er nicht, "aber niemand aus Linz".

Doch während es in Land und Stadt bei den Roten intern gärt, beschäftigt sich die Bundes-SPÖ mit "externen" Kontakten des Linzer Bürgermeisters. Der Bundesparteivorstand grenzte sich am Freitag klar von dem türkischen Verein Avrasya ab. Avrasya gilt unter Experten als Vorfeldorganisation der antisemitischen, rassistischen "Grauen Wölfe". Zu diesem Schluss kam nun auch ein Bericht, den die SPÖ in Auftrag gegeben hatte, da Luger wiederholt für Kontakte zu Avrasya gegeißelt wurde.

Bundes-SPÖ verbietet Kontakt zu Freunden der Grauen Wölfe

Kritik kam aus der SPÖ und von den Grünen. Ohne Erfolg: Erst im November durfte eine Abordnung der MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung), die in enger Verbindung mit den "Grauen Wölfen" steht, im Linzer Volkshaus der SPÖ türkischen Wahlkampf machen. Ein Kritiker Lugers war ÖGB-Mann und Vorsitzender des Mauthausen-Komitees, Willi Merny.

Er sagte dem STANDARD nach der Sitzung am Freitag: "Der Parteivorstand kam einstimmig zu dem Schluss, dass kein sozialdemokratischer Politiker Veranstaltungen von Avrasya unterstützen oder auch nur besuchen darf." Nachsatz: "Der Linzer Bürgermeister hat vielleicht erst jetzt die komplette Dimension der Ausrichtung von Avrasya begriffen." Skeptisch blieb der Sprecher vom oberösterreichischen Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, Robert Eiter: "Das Netzwerk wird sich sehr genau anschauen, ob der Beschluss auch in Linz eingehalten wird." (mro, cms, 15.1.2016)

  • Freitag war nicht sein Tag: Linzer Stadtchef Klaus Luger.
    foto: apa

    Freitag war nicht sein Tag: Linzer Stadtchef Klaus Luger.

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