Protest vor Grazer Kaserne am Sonntag

15. Jänner 2016, 15:08
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Die Polizei rechnet mit einigen hundert Teilnehmern

Graz/Wien – Der Protest in Sachen Flüchtlinge und Asyl verlagert sich von der Grenze nach Graz: Am Sonntag wollen die Identitäre Bewegung Österreich bzw. die Offensive gegen Rechts eine Kundgebung abhalten – gegen die mögliche Nutzung der Kirchner-Kaserne als Asylwerberquartier bzw. gegen Fremdenfeindlichkeit. Beide Demos wurden laut Polizei bisher nicht untersagt, man rechnet mit einigen hundert Teilnehmern.

Vom steirisch-slowenischen Grenzübergang Spielfeld sind die Flüchtlingsbewegungen seit Anfang Jänner weitgehend in Richtung Kärnten "abgewandert". Die Ortswahl für die Kundgebung der Identitären dürfte deshalb auf die als mögliches Asylwerberquartier geplante Kaserne im Grazer Bezirk Liebenau gefallen sein. Auch Teile der Grazer Kommunalpolitik – ÖVP und FPÖ – hatten sich zuletzt nicht gerade begeistert über ein Quartier im einwohnerstärksten Bezirk von Graz gezeigt.

Die Veranstaltung soll um 11.00 Uhr beginnen und um 16.00 Uhr enden. Die Identitären hätten eine erwartete Teilnehmerzahl von 200 Personen genannt, sagte der Sprecher der Landespolizeidirektion, Fritz Grundnig, zur APA.

Offensive gegen Rechts macht Gegendemo

Die Offensive gegen Rechts – laut Polizei haben allerdings die Jungen Grünen die Veranstaltung angemeldet – beginnt ihre Kundgebung unter dem Motto "Refugees are welcome – Stoppt die rechte Hetze" laut Polizei um 13.00 Uhr und will sie um 17.00 Uhr beenden. Man sei vorbereitet, sagte Grundnig, und werde ein Aufeinandertreffen der Teilnehmer beider Demos verhindern. Eine offizielle Sperre der Kasernstraße ist grundsätzlich nicht vorgesehen, es könne aber vorübergehend zu Verkehrsanhaltungen kommen.

Vonseiten des Bundesheeres sei eine spezielle Sicherung nicht geplant, so Militärkommando Steiermark-Sprecher Oberst Gerhard Schweiger zur APA. Dies sei Sache der Polizei, da das Militärgelände von der Kundgebung nicht betroffen sei. Die Anlage werde ja laut Vorgabe bis 31. März geräumt. Derzeit befänden sich dort noch die Wache, das Ensemble 5 der Militärmusik und Teile des Versorgungsregiments 1, das hauptsächlich in Gratkorn stationiert ist.

Kirchner-Kaserne in gutem Zustand

Die Kirchner-Kaserne sollte eigentlich von der Stadt erworben werden, um dort Wohnbauten zu errichten, wie schon am Grund der früheren Hummelkaserne im Grazer Westen. Die Gebäude gelten als relativ gut in Schuss. Zuletzt hatte man sich in der Grazer Kommunalpolitik mit ständig steigenden Zahlen einer möglichen Belegung durch Asylbewerber gematcht. Die Kaserne war eine von jenen, die von Verteidigungsminister Gerald Klug im Oktober 2014 als "aus der militärischen Nutzung zu entlassen" genannt worden waren. (APA, 15.1.2016)

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