Hensel-Kaserne in Villach wird Bundesquartier

15. Jänner 2016, 10:43
posten

Innenministerium macht erneut von Durchgriffsrecht Gebrauch – Umsetzung "so rasch wie möglich"

Villach – In der Hensel-Kaserne in Villach wird in den kommenden Wochen ein Containerdorf für 450 Asylwerber entstehen. Das Innenministerium macht vom Durchgriffsrecht Gebrauch, Land und Stadt sind am Freitag informiert worden, sagte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck auf Anfrage der APA. Aufbau und Belegung sollen "so rasch wie möglich" vonstattengehen.

"Es gibt schon länger das Angebot des Verteidigungsministeriums", erläuterte Grundböck. Jetzt werde das betroffene Gelände per Verordnung zur Bundesbetreuungsstelle erklärt. Ein Verwaltungsübereinkommen mit dem Verteidigungsministerium liege bereits vor. Als nächstes werde der Bescheid erstellt. Weiters gehe es an die Planung zur Errichtung des Containerdorfs auf einem Freigelände der Kaserne. Die Villacher SPÖ hat bereits eine Protestveranstaltung angekündigt.

Quote noch nicht erfüllt

Auf die Frage, warum das Innenministerium auffallend oft in Kärnten vom Durchgriffsrecht Gebrauch mache, meinte der Ministeriumssprecher, dass Kärnten seine Quote nicht erfülle. "Nur dank des Durchgriffsrechts liegt Kärnten bei der Erfüllung der Quote auf Rang vier bzw. bei 98 Prozent. Über das Durchgriffsrecht sind in Kärnten über 1.000 Plätze geschaffen worden." Außerdem habe das Innenministerium keinen Einfluss darauf, welche Kasernen das Verteidigungsministerium anbiete.

Für die Türk-Kaserne in Spittal, die ebenfalls als Bundesbetreuungsstelle im Gespräch ist, gibt es noch keine endgültige Entscheidung. Grundböck: "Bei Spittal sind wir noch nicht in dieser Phase der Umsetzung." (APA, 15.1.2016)

Share if you care.