Pensionen: Leitl erwartet von Stöger keine neue SPÖ-Position

14. Jänner 2016, 12:29
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Wirtschaftskammer-Präsident drängt auf Anreizsysteme – Sozialpartner in Verhandlungen eingebunden

Wien – Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl erwartet durch den absehbaren Wechsel an der Spitze des Sozialministeriums keine Veränderung der Positionen für die vor allem von der ÖVP angepeilte Pensionsreform. Eine mögliche Einigung hänge nicht an den Personen, sondern an den Vorstellungen der Partei.

Er habe sowohl mit Rudolf Hundstofer als auch mit seinem voraussichtlichen Nachfolger Alois Stöger (beide SPÖ) eine sehr konstruktive Arbeitsbasis. Beide hätten einen pragmatischen Zugang und seien in der Kommunikation offen, sagte Leitl am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz.

ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald begründete seinen Optimismus zur Pensionsreform Anfang Jänner damit, dass Hundstorfer für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren und damit "den Weg für Reformen freimachen wird".

Anreizsysteme

Dass Reformen notwendig seien, steht für den Wirtschaftskammer-Präsidenten außer Zweifel. Man müsse aufpassen, dass die gesetzten Maßnahmen nicht von der steigenden Lebenserwartung aufgefressen werden, verwies Leitl darauf, dass "wir uns auf der Stelle bewegen". Er will dabei verstärkt auf Anreizsysteme setzen, um damit auch auf die unterschiedlichen Lebenskonzeptionen der Menschen eingehen zu können.

In die demnächst startenden Verhandlungen zwischen den Regierungsparteien würden auch er selbst und die anderen Sozialpartner eingebunden, erklärte Leitl. Die Koalition werde auf die Expertise der Sozialpartner nicht verzichten können. Über die Pensionsreform soll nach den Plänen der Koalition am 29. Februar entschieden werden. (APA/red, 14.1.2016)

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