Obama telefoniert mit Putin über Syrien und Ukraine

13. Jänner 2016, 23:25
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Weitere Themen Saudi-Arabien, Iran und Nordkorea

Washington/Moskau – US-Präsident Barack Obama hat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Konflikte in der Ukraine und in Syrien beraten. Nach Angaben des Weißen Hauses hob Obama bei dem Telefonat am Mittwoch die Bedeutung einer "diplomatischen Lösung" in der Ukraine-Krise hervor. Dazu müssten die Minsker Vereinbarungen von allen Seiten "voll umgesetzt" werden.

Bei den Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungssoldaten und prorussischen Separatisten in der Ostukraine wurden seit April 2014 nach UN-Angaben mehr als 9000 Menschen getötet. Trotz einer deutlichen Beruhigung schwelt der Konflikt noch immer weiter, eine zwischen der Ukraine und den Separatisten vereinbarte Waffenruhe wird immer wieder gebrochen. Der Westen wirft Moskau vor, die prorussischen Kräfte zu unterstützen.

Waffenstillstand

Obama und Putin diskutierten den Angaben zufolge auch über die Umsetzung der Syrien-Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats. Der Resolution vom 19. Dezember zufolge soll in dem Bürgerkriegsland ein Waffenstillstand in Kraft treten, sobald die Regierung und ihre Gegner die Gespräche über einen politischen Übergang aufnehmen. Binnen sechs Monaten soll eine Übergangsregierung gebildet werden, innerhalb von 18 Monaten sollen Wahlen stattfinden.

Beide Präsidenten hätten die "Notwendigkeit" für "produktive Diskussionen" zwischen der Regierung von Syriens Präsident Bashar al-Assad und der bewaffneten Opposition unterstrichen, hieß es. Die Gewalt müsse reduziert und die "dringenden humanitären Bedürfnisse" der syrischen Bevölkerung angegangen werden.

Den russischen Angaben zufolge sprachen sich die beiden Präsidenten zudem für eine Entspannung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien aus. Nach der Hinrichtung eines schiitischen Geistlichen in Saudi-Arabien kurz nach Neujahr hatten sich die Spannungen zwischen den beiden Ländern verschärft.

Die Lage in Korea sei ebenfalls erörtert worden, teilte das russische Präsidialamt mit. Das international isolierte Nordkorea hatte vergangene Woche trotz eines Verbots der Vereinten Nationen zum vierten Mal einen Atomsprengsatz getestet und erklärt, es handle sich um eine Wasserstoffbombe. Internationale Experten bezweifeln dies jedoch. (APA, 13.1.2016)

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