Der Arzt kündigte auf Facebook an, keine Asylwerber mehr behandeln zu wollen.

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Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze

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Ein Wiener Allgemeinmediziner sorgt in sozialen Netzwerken für heftige Aufregung. Der Arzt, der auch als Hand- und Fußchirurg und Schmerztherapeut tätig ist, hatte auf Facebook angekündigt, keine "Asylanten" in seiner Praxis anzunehmen. Die Ärztekammer prüft deshalb nun ein Disziplinarverfahren.

Grundsätzlich dürfen Ärzte Patienten nur in "begründeten Fällen" ablehnen, etwa wenn ihr Klient sie beschimpft oder attackiert. Eine Ausdehnung auf eine gesamte Personengruppe dürfte nicht rechtens sein, erklärt die Ärztekammer. Asylwerber sind über die Gebietskrankenkassen versichert und müssten daher wie andere Versicherte behandelt werden.

Berufsverbot möglich

Im schlimmsten Fall droht dem Arzt ein Berufsverbot, auch eine Ermahnung und Geldbußen sind eine Option. Er hatte in den vergangenen Monaten auf Facebook gegen Asylwerber mobilgemacht. Außerdem sind dort antisemitische Postings (Stichwort: Rothschild) zu finden. Der Arzt verlinkte zudem Artikel, in denen Hitler gelobt und zur Selbstbewaffnung gegen Flüchtlinge aufgerufen wird. Er war für eine Stellungnahme trotz mehrfacher Versuche nicht erreichbar.

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Disziplinarrüge wegen sexistischer Aussagen

Der Arzt war vor knapp drei Jahren bereits zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er in der ATV-Sendung "Das Geschäft mit der Liebe" folgenden Satz von sich gab: "Die Österreicherin ist eine Kombination aus Hängebrust und Krampfader." Der Disziplinarrat der Ärztekammer ermahnte ihn deshalb und verhängte eine Geldstrafe von 1.500 Euro. Jetzt könnten ihm noch drastischere Konsequenzen drohen. (Fabian Schmid, 13.1.2016)