Frankreich verbietet drei radikalislamische Gruppen

13. Jänner 2016, 13:59
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Konsequenz aus Anschlägen Mitte November

Paris – Vor dem Hintergrund der Anschläge in Paris hat die französische Regierung drei radikale islamische Vereinigungen verboten. In der französischen Republik sei "kein Platz für Gruppen, die zu Terrorismus und Hass aufrufen", sagte Innenminister Bernard Cazeneuve am Mittwoch.

Die drei Vereinigungen betrieben eine Moschee im östlich von Paris gelegenen Lagny-sur-Marne, die Anfang Dezember geschlossen worden war. Die Schließung der Moschee sowie zwei weiterer Gotteshäuser wegen mutmaßlicher radikaler Umtriebe war im Zuge des Vorgehens der Behörden nach den Anschlägen mit 130 Toten Mitte November erfolgt. Cazeneuve hatte schon damals gesagt, dass die hinter den Moscheen stehenden "pseudo-kulturellen Vereinigungen" sehr bald verboten würden. Möglich sind die harten Maßnahmen wegen des derzeit in Frankreich geltenden Ausnahmezustands.

"Zu Hass und Jihad aufgerufen"

Die Moschee in Lagny-sur-Marne galt als salafistisch. Bei Durchsuchungen im Dezember waren dort unter anderem Munition und Propagandamaterial beschlagnahmt worden. Cazeneuve begründete nun die Entscheidung des Kabinetts zum Verbot der Gruppen damit, dass deren Anführer in den vergangenen Jahren "zum Hass und zum Jihad aufgerufen" hätten. (APA, AFP, 13.1.2016)

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