Streit um Kosten für Umfrage bringt Salzburger Team Stronach vor Gericht

12. Jänner 2016, 12:54
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Die Partei ist der Meinung, dass Landesrat Mayr die Meinungsumfrage bezahlen muss. Der lehnt das ab, die Partei habe den Auftrag dazu gegeben

Salzburg/Wien – Ein Streit wegen einer nicht bezahlten Meinungsumfrage im Frühling 2015 über die aktuelle Wahrnehmung des Team Stronach Salzburg hat der Bundespartei eine Klage des Market-Institutes beim Bezirksgericht in Wien eingebrockt. Die Partei ist der Meinung, dass der Salzburger Landesrat Hans Mayr, nunmehr Ex-Parteimitglied, die 8.364 Euro zahlen soll, weil er die Umfrage in Auftrag gegeben habe.

Eine Tagsatzung wurde für 15. Februar um 13.00 Uhr am Bezirksgericht Innere Stadt Wien anberaumt. Landesrat Mayr ist als Zeuge geladen, bestätigte der nun parteilose Politiker einen dementsprechenden Bericht den "Salzburger Nachrichten". Geladen ist auch Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer.

Es steht Aussage gegen Aussage. Der im November des Vorjahrs von der Partei ausgetretene Mayr erklärte, die Meinungsumfrage sei ein Auftrag der Bundespartei gewesen. Bei einer Klubklausur des Team Stronach im März 2015 habe ihm der damalige stellvertretende Bundesparteiobmann Wolfgang Auer im Beisein von Klubobfrau Waltraud Dietrich und Nationalratsabgeordnetem Leo Steinbichler zugesagt, dass die Kosten für die Umfrage von der Bundespartei, dem Parlamentsklub oder der Parteiakademie übernommen würden.

Umfrage zum Namen der Partei

Das Team Stronach ist anderer Ansicht. "Die Bundespartei hat keinen Auftrag erteilt. Der Auftrag kam von Hans Mayr", sagte der Bundesgeschäftsführer. Mayr müsse die Kosten selbst tragen. Bei dieser Umfrage sei es speziell auch um den Bekanntheitsgrad von Mayr gegangen, um zu überprüfen, wie er als Politiker abschneidet, und ob ein anderer Name für die Gruppierung vorteilhafter wäre. Mehr könne er dazu nicht sagen, da es sich um ein laufendes Gerichtsverfahren handle.

Landesrat Mayr betonte hingegen, das Wort eines stellvertretenden Bundesparteiobmanns habe zu gelten. "Auer hat mir schriftlich bestätigt, dass er zu dem steht und dass ich den Auftrag zur Umfrage geben darf." Auf das Thema Meinungsumfrage sei man während der Klubklausur bei einem Mittagessen gekommen. "Ich sagte, das wäre auch in Salzburg interessant, zur Halbzeit der Legislaturperiode", sagte Mayr.

"Wir haben nichts bestellt"

Zunächst hatte die Landespartei die Rechnung erhalten. Diese landete auf dem Schreibtisch von Salzburgs Parteichef Helmut Naderer. "Ich sagte, wir haben nichts bestellt. Das soll der bezahlen, der die Umfrage in Auftrag gegeben hat", erklärte Naderer, mittlerweile einziges Team Stronach-Parteimitglied im Landtag. Weder er noch Bauer hätten von der Umfrage etwas gewusst. Auer sei für eine Zusage zur Kostenübernahme auch nicht autorisiert gewesen,.

Die 400 Telefon-Interviews der Market Marktforschungsgesellschaft im Erhebungszeitraum 2. bis 8. April 2015, repräsentativ für die Salzburger Bevölkerung ab 16 Jahren mit einer maximalen statistischen Schwankungsbreite von plus/minus fünf Prozent, fiel nicht gerade rosig aus. Jeder Zweite im Land stand dem Team Stronach laut Market-Institut eher negativ gegenüber.

Team Salzburg als Alternative

Nur knapp ein Drittel glaubte an den Fortbestand und in der Folge an einen Wiederantritt des Team Stronachs bei der Landtagswahl 2018. Nur jeder Vierte empfahl dezidiert einen möglichen Wiederantritt unter dem Parteinamen Team Stronach. Im Zweifelsfall setzt sich Team Salzburg (44 Prozent) als beste Alternative durch, konstatierte das Institut, das nach zukünftigen Namensalternativen gefragt hatte und Team Salzburg, LISA – Liste Salzburg (19 Prozent), Liste Hans Mayr (10 Prozent) und Team Stronach für Salzburg (4 Prozent) zur Auswahl stellte.

Bei der Bekanntheit lagen Mayr (55 Prozent), Naderer (53 Prozent) und Landtagabgeordneter Otto Konrad (52) nahezu gleichauf, Abgeordnete Gabriele Fürhapter war mit 13 Prozent deutlich geringer verankert. Eine gute Wahrnehmungsbewertung erhielt Mayr: 39 Prozent hatten einen positiven Eindruck von ihm, Naderer lag mit neun Prozent weit darunter, Konrad bekam 13 Prozent und Fürhapter nur vier Prozent. (APA, 12.1.2016)

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