Verfassungsbogen

Einserkastl11. Jänner 2016, 17:23
148 Postings

Start der Reihe: Was Kandidaten für die Bundespräsidentschaft schon alles gesagt haben

In unserer Reihe "Was Kandidaten für die Bundespräsidentschaft mit jahrzehntelanger politischer Erfahrung in der Politik schon alles gesagt haben" widmen wir uns heute Andreas Khol, ÖVP (die anderen kommen noch).

Andreas Khol ist kundiger Verfassungsrechtler, und er hat seinerzeit den Begriff des "Verfassungsbogens" in die österreichische Debatte eingeführt – eine italienische Erfindung der Nachkriegszeit, um zu beschreiben, wer im "arco costituzionale" drin ist (demokratische Parteien) und wer nicht.

In grauer Vorzeit schloss Khol die FPÖ aus dem Verfassungsbogen aus. Dann, als Schüssel mit Haider die schwarz-blaue Koalition einging, nahm er sie wieder hinein. Seine Begründung im Falter-Interview anno 2000: "Die Freiheitlichen haben vehement das Modell einer Dritten Republik vertreten, mit einem direkt gewählten Bundeskanzler, der zugleich die Rolle des Bundespräsidenten ausüben sollte (...). Sie haben das inzwischen ausdrücklich fallengelassen."

Und kürzlich wieder aufgegriffen. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sagte mehrfach, "ob es nicht vernünftig wäre, die Funktion des Bundespräsidenten und Bundeskanzlers in einem Superamt zusammenzulegen". Voraussetzung dafür wäre eine Direktwahl.

Also ist die FPÖ noch drin im Verfassungsbogen oder wieder draußen? Wir erwarten die Verfassungsexpertise von Univ.-Prof. Andreas Khol. (Hans Rauscher, 11.1.2016)

  • Artikelbild
    foto: apa/georg hochmuth
Share if you care.