Warum Strache wohl kandidieren wird

Blog11. Jänner 2016, 11:15
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Mit einem Bundespräsidentenwahlkampf hat der FPÖ-Chef nichts zu verlieren und kann viel gewinnen – solange er nicht gewählt wird

Die Kandidatur von Andreas Khol für das Amt des Bundespräsidenten ist kein Signal in Richtung einer schwarz-blauen Koalition – das wäre für die ÖVP selbstmörderisch. Aber es ist ein Versuch, bei der kommenden Präsidentschaftswahl um rechte Stimmen zu buhlen. Khol kann glaubwürdig Positionen vertreten, die auch FPÖ-Wählern gefallen, so etwa einwanderungskritische Aussagen.

Der Kampf um rechte Stimmen wird für die ÖVP besonders wichtig, wenn die FPÖ Heinz-Christian Strache aufstellt. Denn dann wird es schwierig, überhaupt in die Stichwahl zu gelangen. Und mit einer solchen Kandidatur ist eigentlich zu rechnen. Denn Strache hat viel zu gewinnen, wenn er selbst in diesen Wahlkampf zieht, und fast nichts zu verlieren.

Chancenreicher als Moser und Stenzel

Ein Strache-Wahlkampf ist nicht teurer, als wenn die FPÖ einen anderen Kandidaten oder eine Kandidatin aufstellt – sogar billiger, weil Strache den Österreichern nicht erst vorgestellt werden muss. Und er wird jedenfalls mehr Stimmen gewinnen als Josef Moser oder Ursula Stenzel, die es nur schwer in die Stichwahl schaffen würden.

Strache hätte monatelang eine große Bühne für sich. Er könnte argumentieren, dass er als einziger Kandidat das nach der Verfassung mächtige Amt ernst nimmt und seine Kompetenzen mit Leben erfüllen wird. Den Boden dafür hat er schon im Dezember bereitet, als er erneut die Zusammenlegung der Ämter des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers vorschlug.

Signal für "Dritte Republik"

Strache würde wohl ankündigen, dass er sich den Kanzler und seine Minister selbst aussuchen und nur jene Gesetze unterschreiben wird, die den Österreichern nützen. Er könnte einen Wahlkampf für eine "Dritte Republik" führen, die angesichts der Bedrohungen für das Land notwendig sei – vor allem durch den Flüchtlingsstrom, der im Frühjahr wieder anschwellen dürfte. Das könnte bei Stamm- und Protestwählern gut ankommen und ihm einen Platz in der Stichwahl sichern.

Für Strache wäre es auch ein symbolischer Erfolg, wenn es entweder Khol oder der wahrscheinliche SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer nicht in die Stichwahl schafft. Es wäre ein Signal, dass die "Altparteien" ausgedient haben.

Niederlage wäre verschmerzbar

Gelänge das nicht, könnte Strache immer noch argumentieren, dass die Österreicher lieber einen alten Frühstücksdirektor in der Hofburg haben wollen – und ihn eigentlich als Kanzler. Eine solche Niederlage würde er verschmerzen.

Das Schlimmste, was Strache droht, ist, dass er tatsächlich zum Bundespräsidenten gewählt wird. Denn gar so mächtig ist das Amt dann doch nicht. Die anderen Parteien könnten mit Zweidrittelmehrheit seine Kompetenzen beschränken, vielleicht sogar sein Budget reduzieren. Er wäre sechs Jahre lang auf einem politischen Abstellgleis.

Strache ist nicht mehrheitsfähig

Aber diese Gefahr ist gering. Denn Strache ist zwar populär, aber nicht mehrheitsfähig. Wer immer gegen ihn in die Stichwahl kommt – und das wäre wahrscheinlich Hundstorfer –, könnte mit einer breiten Mehrheit der Anti-FPÖ-Wähler rechnen. Das gälte selbst für Alexander Van der Bellen.

Aus FPÖ-Sicht spricht daher alles für eine Strache-Kandidatur. Ein Vollblutpolitiker, der so gerne wahlkämpft wie er, wird sich diese Chance nicht entgehen lassen. Es kann eine sehr spannende Wahl für dieses sonst nicht so spannende Amt werden. (Eric Frey, 11.1.2016)

  • FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache: Vieles spricht für eine Kandidatur.
    foto: reuters/bader

    FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache: Vieles spricht für eine Kandidatur.

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