Der Weg in die Hofburg

10. Jänner 2016, 17:49
9 Postings

Ministerrat schlägt am 19. Jänner Termin für Bundespräsidenten-Wahl vor

Um als Bundespräsident kandidieren zu können, müssen Bewerber am Wahltag das 35. Lebensjahr vollendet haben – und damit nicht genug, müssen sie auch 6000 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten beisammenhaben.

Denn bei der Direktwahl des Bundespräsidenten zählen – anders als bei Nationalratswahlen – die Unterschriften von Bürgern und Abgeordneten gleich viel. Also müssen auch von Parteien nominierte Kandidaten ab einem noch festzusetzenden Stichtag um Unterschriften werben.

Nationalrat stimmt über Termin ab

Doch bis dato steht noch nicht einmal der Wahltermin fest: Denn erst im Ministerrat am 19. Jänner will die Regierung laut Kanzleramt dem Nationalrat dazu einen entsprechenden Vorschlag machen, der dann darüber abstimmt und den Urnengang ausschreibt. Als recht wahrscheinliches Datum für die anstehende Bundespräsidentenwahl gilt derzeit der 24. April.

Um als Staatsoberhaupt angelobt zu werden, muss der siegreiche Kandidat mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen bekommen haben. Erlangt keiner der Bewerber die absolute Mehrheit, was beim Antreten von mehreren Kandidaten meist der Fall ist, so findet vier Wochen nach dem ersten Wahlgang die Stichwahl statt, bei der die beiden stimmenstärksten Anwärter für die Hofburg antreten.

Kein Alkoholverbot

Wahlberechtigt sind alle Österreicher über 16, die auch das Wahlrecht zum Nationalrat haben. Die letzte Bundespräsidentenwahl war die erste, bei der österreichweit keine Wahlpflicht mehr bestand, denn bis zum Jahr 2004 galt eine solche nämlich noch in Tirol. Dafür ist seit 2010 auch die Stimmabgabe per Brief möglich. Und rund um die Wahllokale besteht – wie bei allen anderen Wahlen – übrigens kein Alkoholverbot mehr. (nw, 11.1.2016)

Share if you care.